Ita gefragt, und darum wollte ich das festhalten. Aber wenn das nicht Ihre Frage war, dann bin ich schon beruhigt.
Ich komme daher zum letzten Punkt, nach dem Sie gefragt haben. (Bundesrat Schennach: Die Frage war, was er dort macht!) – Ja, gut! Ich kann Ihnen gerne ein Organigramm zukommen lassen, was wer wo macht. (Bundesrat Dr. Kühnel: ... Privatissimum!) – Sie werden ja hoffentlich nicht von mir verlangen, dass ich hier jetzt von allen Mitarbeitern im Detail weiß, wofür sie zuständig sind, aber ich lasse Ihnen gerne den Aufgabenbereich und das Organigramm dafür zukommen.
Ich habe vorhin die Antwort betreffend die Langsamfahrstellen vielleicht etwas zu rasch formuliert, habe aber die Langsamfahrstellen als Beispiel dafür genommen, dass wir mehr Geld, und zwar im Jahr 2008 um 60 Millionen mehr, für die Bestandsanierung und für die Sanierung von Langsamfahrstellen aufwenden. Wir widmen uns also dieser Frage – die Frage, die so aufregt: Wieso gibt es so viele Langsamfahrstellen? – nicht nur mit Engagement, sondern auch mit zusätzlichen Mitteln, mit zusätzlichen Geld.
Ich möchte zum Schluss kommen und mich für alle Meinungen, die Sie geäußert haben, bedanken, weil Sie mir die Chance gegeben haben, vieles zu beantworten, aber auch die Chance gegeben haben, vieles von Ihren Fragen und auch Diskussionsbeiträgen für mich als Überlegung mitzunehmen.
Letztlich bin ich davon überzeugt, dass ein Infrastrukturunternehmen dieser Größe Beschäftigungswirkung und Wirkung auf den Wirtschaftsstandort hat und – zumindest für mich – im Verkehr das Umweltprojekt Nummer eins ist. Daher verdient es auch unsere ganze Zuneigung. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
17.30
Vizepräsident Jürgen Weiss: Mit seiner Wortmeldung hat der Herr Bundesminister die Debatte neu eröffnet. Nach der Geschäftsordnung ist das so.
Ich frage daher: Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Bericht über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft (Mittelstandsbericht 2006/07) (III-338-BR/2008 d.B. sowie 7924/BR d.B.)
7. Punkt
Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament betreffend EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-344-BR/2008 d.B. sowie 7925/BR d.B.)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zu den Punkten 6 und 7 der Tagesordnung.
Berichterstatterin zu beiden Punkten ist Frau Bundesrätin Kemperle. – Ich bitte sie um die Berichte.
Berichterstatterin Monika Kemperle: Wertes Präsidium! Frau Staatssekretärin! Werte Damen und Herren des Bundesrates! Die Berichte des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit betreffend den Mittelstandsbericht 2006/07 (III-338-BR/2008 d.B.) sowie das EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-344-BR/2008 d.B.) liegen Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich erspare Ihnen daher die Verlesung derselben und komme gleich zu den Anträgen.
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