BundesratStenographisches Protokoll756. Sitzung / Seite 42

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zu den Punkten 4 bis 6 der Tagesord­nung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Berichterstatter zu diesen drei Punkten ist Herr Bundesrat Tiefnig. Ich bitte um die Be­richte.

 

12.10.00

Berichterstatter Ferdinand Tiefnig: Herr Minister! Herr Präsident! Meine geschätzten KollegInnen! Die Berichte liegen Ihnen in schriftlicher Form vor, daher komme ich so­gleich zum ersten Antrag:

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Mai 2008 den Antrag, den Grünen Bericht 2007 der Bundesregierung zur Kenntnis zu nehmen.

Weiters liegt Ihnen der Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2008 gemäß § 9 Landwirtschaftsgesetz 1992 vor.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Mai 2008 den Antrag, den Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2008 gemäß § 9 Landwirtschaftsgesetz 1992 zur Kenntnis zu nehmen.

Ich erstatte weiters den Bericht über die Jahresvorschau des BMLFUW 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Mai 2008 den Antrag, die Jahresvorschau des BMLFUW 2008 auf der Grund­lage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für die Berichte.

Wir gehen in die Debatte ein.

Erste Rednerin ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.

 

12.12.04

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich würde ger­ne hier einmal eine Pro-Rede schwingen, aber es gelingt leider nicht. Sie können uns immer so schwer überzeugen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich würde es wirklich gerne probieren, wenn die Vorlagen andere wären. Aber vielleicht kommt es ja irgendwann einmal dazu, vielleicht können wir ja irgendwann einmal im Vorfeld über Dinge spre­chen. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Sie haben vorhin die Grünen in Tschechien erwähnt, Ihre Freunde, die Sie bei der Gentechnikdebatte so sehr verlassen würden. Ich glaube, die Schwesterpartei der ÖVP ist in Tschechien auch in der Regierung, und vielleicht könnten Sie auch auf diese Schwesterpartei einmal einwirken.

Zumindest im Zusammenhang mit der Temelín-Kommission habe ich schon den Ein­druck gehabt, dass wir sehr froh sein können, dass in Tschechien Grüne in der Regie­rung sind, die darauf beharren, dass der Regierungsbeschluss eingehalten wird, dass