BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 73

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Ich glaube, da sind wir auf einem guten Weg. Aber ich bitte, dass wir diese Themen gerade heute in dieser tagespolitischen Diskussion stärker aufgreifen und über manche Dinge zuerst nachdenken, bevor wir sie ganz locker über unsere Lippen hinausschie­ßen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ und bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

12.58


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.

 


12.58.18

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren des Bundesrates! Zunächst möchte ich mich für mein Zuspätkommen entschuldigen; ich war im Kulturausschuss, also im Par­lament, beim Souverän. – Ich möchte zu den beiden Themen Stellung nehmen und freue mich sehr über die wertschätzende Aufnahme des Kulturberichts auf der einen Seite, aber vor allem auch über die engagierte Diskussion zum Bildungsthema.

Der Kulturbericht 2007 – wenn ich ihn nur ganz kurz streifen darf – unterscheidet sich ein bisschen von den Vorgängerberichten. Wir haben versucht, im Layout etwas zu verbessern, und es hat sich auch inhaltlich etwas verbessert. Aber ich darf hier und an dieser Stelle dazusagen, wir arbeiten weiter an der Qualität. Es ist da und dort, und zwar auch redaktionell, durchaus noch einiges verbesserbar und gestaltbar.

Herr Bundesrat Schennach, ich nehme auch sehr gerne Ihre Anregung zum Stichwort „Lange Nacht der Museen“ auf. Das ist einfach, glaube ich, ein gemeinsamer Entwick­lungsprozess. Letztlich soll der Kulturbericht ein Leistungsbericht sein, er soll aber auch gut Auskunft darüber geben, was in diesen Bereichen passiert – ich bin Ihnen dankbar für den Hinweis, weil wir das vorhin auch im Kulturausschuss diskutiert ha­ben –, dass es uns bei all den auch aus meiner Sicht erfreulichen Entwicklungen ge­lungen ist, Stipendienprogramme auszubauen, oder dass wir im Bereich der zeitgenös­sischen Kunst und Kultur doch Akzente setzen konnten.

Wir müssen einfach auch die Balance oder eben die Nicht-Balance sehen, die im Bun­des-Kunst- und Kulturbudget – ich darf das jetzt erweitern – gegeben ist, was auf der einen Seite traditionelle Kunst- und Kultureinrichtungen und auf der anderen Seite das zeitgenössische Kunstschaffen betrifft, das wieder unmittelbar – Sie haben es ange­sprochen – mit dem Einkommen von Künstlern und Künstlerinnen, auch mit ihrer sozia­len Situation und mit ihrer Lebenssituation im Zusammenhang steht.

Bei der Gewichtung, die da ist, werden wir eine Balance so schnell nicht schaffen. Sie kennen die Größenordnungen: Bundesmuseen, Bundestheater, Österreichische Natio­nalbibliothek – ganz, ganz wichtige Einrichtungen. Ich kann hier und jetzt schon sagen, ohne dass wir heute schon über Budgetzahlen sprechen: Wir werden auch gefordert sein, uns im Bereich der etablierten Häuser auch finanziell weiter anzustrengen. Denn eines ist ganz klar – das kann ich jetzt, nach eingehender Analyse der Bilanzen, der Gewinn- und Verlustrechnungen der ausgegliederten Institutionen sagen –: die Rück­lagen sind weitgehend aufgebraucht.

Wir haben auch in diesen Institutionen sehr, sehr hohe Personalausgaben, Personal­tangenten. Und natürlich brauchen wir auch eine entsprechende finanzielle Ausstat­tung, um auch das Bestehende weiter in die Zukunft zu führen.

Mein großes Interesse – und da freue ich mich, Herr Abgeordneter Schnider, dass Sie das auch ähnlich leidenschaftlich und emotional sehen wie ich – gilt der Verbindung aus Kunst, Kultur, Bildung und Unterricht. Was uns, glaube ich, gemeinsam noch bes­ser gelingen kann, ist der Bereich der Kunstvermittlung, nämlich das Zusammenbrin-


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