massiv verärgert; ich werde später noch darauf zu sprechen kommen. Manchmal ist sie wohl auch an der eigenen Partei gescheitert, die ihr in ihren Abstimmungen auf allen politischen Ebenen oft nicht den Rücken gestärkt hat, sondern des Öfteren in denselben gefallen ist.
Sehr geehrter Herr Minister Sobotka, Tatsache ist jedenfalls, dass die Sorge in der Bevölkerung um die Sicherheit im Land rasant wächst. Das ist allerdings nichts Neues, sondern das geschieht seit Längerem. Während man in den letzten Jahren versucht hat, die Bevölkerung durch geschönte Statistiken in falscher Sicherheit zu wiegen, und immer wieder getrommelt hat, dass die Kriminalität ohnehin zurückginge, so lässt sich auf diese Art heute kein Mensch mehr an der Nase herumführen. Das Gefühl, das die Bevölkerung schon lange hat, täuscht nämlich nicht. Und jetzt zeigt sich – da schau her! –, es gibt immer mehr Einbrüche, es gibt immer mehr Sexattacken, und es gibt regelrechte Bandenkriege. Zu lange hat man die Sorgen der Menschen nicht ernst genommen und mit geschönten Anzeigenstatistiken hantiert.
Der Ruf der Bevölkerung, endlich geeignete Maßnahmen zu setzen, wird jedenfalls immer lauter, was auch auf die Häufung der von Asylwerbern – oder sagen wir in diesem Fall besser Asylbetrüger – begangenen Sexualdelikte zurückzuführen ist. Ich möchte übrigens darauf hinweisen, dass die Kriminalstatistik für 2014 zeigt, dass 40,8 Prozent der Vergewaltigungen durch ausländische Täter begangen wurden. Das wird wahrscheinlich auch 2015 nicht anders gewesen sein. Da ist es verständlich, dass gerade Frauen überdurchschnittlich um ihre und die Sicherheit ihrer Kinder besorgt sind. Frauen und Kinder werden in öffentlichen Bereichen, wie zum Beispiel in Bädern, Opfer von sexueller Gewalt; und niemand hat das geringste Verständnis dafür, wie mit Tätern und Opfern in Österreich umgegangen wird.
Beispielhaft ist der Fall der Vergewaltigung eines Zehnjährigen im Wiener Theresienbad. Wenn man sich einen Artikel der „Kleinen Zeitung“ zu Gemüte führt – die „Kleine Zeitung“ ist jetzt nicht unbedingt das, was Sie immer in der „Kronen Zeitung“ sehen, eine rechtspopulistische Zeitung –, muss man lesen, der Angeklagte „‚(...) ist zu sämtlichen Anklagepunkten geständig‘, sagte Verteidiger Roland Kier. Und verlangte eine Verhandlung hinter verschlossenen Türen, ‚im Interesse des Angeklagten‘“. Seine „sexuelle Orientierung“ dürfte „nicht medial breit getreten werden“. – Jetzt weiß ich nicht, ob Vergewaltigung eine sexuelle Orientierung ist; das ist ja pervers.
„Der Prozess wurde rasch vertagt. Da der Bub eine posttraumatische Belastungsstörung erlitten haben soll, wird eine Kinderpsychiaterin ihn im Auftrag des Gerichts untersuchen. Sollte sie diese bestätigen, drohen dem Iraker bis zu zehn Jahre Haft.“ – Jetzt kommt es: „Dieser wartet auf die Bearbeitung seines Asylantrags: ‚Ich will Frau und Tochter nachkommen lassen.‘“
Genau für diese Dinge fehlt der Bevölkerung jedes Verständnis, das ist nämlich unfassbar. Der Bub, das muss man auch ganz offen sagen, ist im AKH behandelt worden, und dieser Eingriff war offensichtlich nicht so einfach. Warum man jetzt noch Untersuchungen darüber braucht, wie schwer traumatisiert er ist, das ist mir sowieso ein Rätsel. Ein zehnjähriger Bub, der auf brutalste Art und Weise vergewaltigt worden ist – no na ist der für sein Leben gezeichnet! Und das will die Bevölkerung ganz einfach nicht mehr hinnehmen.
Es muss auch etwas geschehen, damit die Kriminalitätshotspots – sie sind schon angesprochen worden –, die ohnehin bekannt sind, endlich einmal bereinigt werden. So wird im gesamten Bereich der U6 ungeniert und unter den Augen der Polizei gedealt, was das Zeug hält, und auch am Praterstern fühlt sich niemand mehr sicher. Für Wien ist das sicher nur ein Ausschnitt aus einer langen Liste, aber auch in den Landeshauptstädten wie Graz oder Salzburg gibt es Parks und Plätze, wo sich nach
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