10.03

Landeshauptfrau von Niederösterreich Mag. Johanna Mikl-Leitner: Hochgeschätzter Herr Minister! Herr Präsident! Hochgeschätzter Bundesrat! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielen Dank für Ihre Impulse, vielen Dank für Ihre Beiträge! Wenn ich mir diese letzte Nationalratswahl vor Augen führe und sie mit vielen anderen Nationalratswahlen oder auch mit anderen Wahlen vergleiche, dann ist dieser Natio­nalratswahlkampf wohl einer der untergriffigsten Wahlkämpfe überhaupt gewesen. Deshalb finde ich es einfach wichtig, diesen Wahlkampf Revue passieren zu lassen und daraus zu lernen.

In diesem Wahlkampf haben die gegenseitige Wertschätzung und der Respekt zwi­schen den Parteien gefehlt. Wenn wir etwas daraus lernen sollten, dann das, dass es diese Wertschätzung und diesen Respekt zwischen den politischen Parteien auch braucht (Beifall bei der ÖVP – Bundesrat Schennach: Ist das Selbstkritik?), auch deswegen, weil sich sonst die Menschen von der Politik abwenden, weil sich vor allem junge Menschen wie Marlene Zeidler-Beck nicht mehr in der Politik engagieren werden.

Ich will, dass auch in Zukunft junge Menschen in die Politik gehen, sich junge Men­schen in den Dörfern, in den Gemeinden, in den Städten, im Bundesrat, im Landtag und natürlich auch im Nationalrat engagieren. Ich will, dass wir Demokratie leben. Gerade jetzt, in den nächsten Wochen und Monaten, braucht es diesen gegenseitigen Respekt und die gegenseitige Wertschätzung.

Egal, ob man bei der Nationalratswahl verloren hat oder ob man gewonnen hat, jede Partei hat eine staatspolitische Verantwortung, einen Beitrag zu leisten und vor allem auch bei den Gesprächen mit dabei zu sein: Wie schaffen wir eine gemeinsame Zusammenarbeit für die Zukunft? Diese Zusammenarbeit und dieses Miteinander sind mir persönlich sehr wichtig: ein Miteinander zwischen Bund und Land, zwischen Län­dern und Gemeinden, zwischen Land, Politik und der gesamten Bevölkerung.

Dieses Miteinander, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist auch seitens der niederösterreichischen Landsleute gewählt worden, und wir in Niederösterreich werden uns nicht davon abbringen lassen, dieses Miteinander zu leben, weil es Vorbild ist (Bundesrat Steiner: Für wen?), Vorbild für alle politischen Ebenen, und weil gerade im Miteinander mehr für Land und Leute erreichbar ist.

Das Miteinander muss man aber auch annehmen. Daher lade ich Sie alle ein, dieses Miteinander hier im Bundesrat, im Parlament, auf Bundesebene, auf Landesebene, auf Gemeindeebene, wo auch immer zu leben, weil ich fest davon überzeugt bin, dass gerade im Miteinander die Kraft für den Weg nach vorne liegt.

Ich darf mich bei Ihnen für dieses Positive und Konstruktive, das es zum Großteil gibt, herzlich bedanken. Ich werde mich nicht davon abbringen lassen, dieses Miteinander auch zu leben.

Ich wünsche Ihnen und uns vor allem viel Erfolg auf dem Weg in die Zukunft in dieser so wichtigen und schwierigen Zeit. Gerade in so herausfordernden Zeiten sind der Bundesrat und die Länder gefordert, für Stabilität und für Sicherheit zu sorgen. Das ist unsere Verantwortung, und die würde ich gerne mit Ihnen leben. – Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP.)

10.07

Präsident Karl Bader: Vielen herzlichen Dank, Frau Landeshauptfrau!

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Ich bedanke mich bei dir als Landeshauptfrau von Niederösterreich, liebe Johanna, sehr herzlich für deine Wertschätzung für den Bundesrat und für deinen Besuch im Bundesrat. Ich wünsche dir und deinem Team alles Gute für die Zukunft, viel Kraft, viel Freude und auch weiterhin viel Erfolg! (Beifall bei der ÖVP sowie bei BundesrätInnen von SPÖ und FPÖ.)

Vizepräsident Hubert Koller, MA (den Vorsitz übernehmend): Wir begrüßen den Herrn Finanzminister in unserer Runde sehr herzlich. – Herzlich willkommen im Bun­desrat! (Allgemeiner Beifall.)