901. Sitzung des Bundesrates

Donnerstag, 13. Februar 2020, 9 Uhr

In dieser Sitzung findet weder eine Aktuelle Stunde noch eine Fragestunde statt.

Der Landeshauptmann von Oberösterreich wird gemäß § 38 Abs. 3 GO-BR eine Erklärung zum Thema „Miteinander Zukunft gestalten“ abgeben. Darüber findet eine Debatte statt.

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Grüner Bericht 2019 (III-692-BR/2019 d.B. sowie 10281/BR d.B.)

 2.)

Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2018 (III-686-BR/2019 d.B. sowie 10282/BR d.B.)

 3.)

Antrag der Bundesräte Korinna Schumann, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes (Einführung des Instruments Teileinspruchsrecht des Bundesrates)

(270/A-BR/2019 sowie 10283/BR d.B.)

 4.)

Wahl von Ausschüssen

 5.)

Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Ständigen gemeinsamen Ausschusses des Nationalrates und des Bundesrates im Sinne des § 9 des Finanz-Verfassungs­gesetzes 1948

 6.)

Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Parlamentarische Versammlung des Europarates

 

Wien, 2020 02 11

 

 

Mag. Daniela Gruber-Pruner

Schriftführerin

Robert Seeber

Präsident