10.21

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Ich darf zu Beginn ebenfalls ganz kurz Danke für eine großartige Präsidentschaft sagen. Ich selbst habe im Bundesrat schon über 40 Präsidentschaften miterleben dürfen, und Christian Buchmann hat hervorragend gezeigt, dass man als Politiker auf der einen Seite eine eigene Meinung haben kann, dass aber trotzdem gleichzeitig eine absolut objektive Vorsitzführung möglich ist.

Damit bin ich schon beim Thema, weil gerade in der Pandemiebekämpfung das Ge­meinsame ganz besonders im Vordergrund steht, wenn man dabei erfolgreich sein will – nicht nur hier in Österreich, sondern auch global, also weltweit.

Nun ist es hier in diesem Haus üblich, dass die Mitglieder der Regierung die Neigung haben, den Sinn ihrer Tätigkeit zu sehen, und die Opposition die Neigung hat, auch den Unsinn herauszuarbeiten. Ich selber muss sagen, bei den unterschiedlichen Rednern hört man unterschiedlich gerne zu, jeder hat ja einen anderen Zugang. Kollege Steiner ist gerade nicht da, aber wenn der herauskommt, nimmt er den Bihänder, fährt über alles drüber, und irgendwann einmal ist die Redezeit vorbei oder der dritte Ordnungsruf da, und dann lässt er es wieder gut sein.

Kollege Hübner ist mehr der, der mit dem Degen dem einen oder anderen einen Stich versetzt, der auch begründet, was er sagt und auf Widersprüche hinweist. Ich höre da immer sehr gerne zu und muss oft schmunzeln, denke mir auch bei dem einen oder anderen Mal: Touché!, es gibt aber auch Widersprüche, die ich nicht sehe, beispiels­weise dass Gibraltar schnell durchgeimpft ist: Ich muss sagen, bei dem Tempo, das wir jetzt draufhaben, wären wir mit den 35 000 in Gibraltar an einem Vormittag fertig und könnten die paar Äffchen auch noch mitnehmen. (Heiterkeit bei BundesrätInnen der FPÖ.)

So hat halt jedes einzelne Land seine unterschiedliche Geschichte, auch dort, wo man besonders hohe Durchimpfungsraten hat. Es ist natürlich auch kein Widerspruch, dass man, auch wenn man selbst geimpft ist, noch ein Mehr an Sicherheit hat, wenn alle ge­impft sind. Uns ist, glaube ich, bewusst, dass wir noch viel zu tun haben, dass wir nicht genau prognostizieren können, wie und mit welchen Zuckungen sich diese Pandemie noch weiterentwickeln wird, aber ich bin sehr zuversichtlich, dass die Menschheit gemeinsam mit der Wissenschaft letztendlich obsiegen wird.

Zu Kollegen Schennach – auch einer meiner Lieblingsredner – in Bezug auf das Zuhö­ren: Ich habe in meinen jungen Jahren das Privileg gehabt, Stefan Schennach hier als grünen Fraktionsobmann zu erleben. Ich hätte mir nie gedacht, einmal erleben zu dürfen, dass er dann, wenn die Grünen regieren, als Oppositionspolitiker agiert. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das ist für mich lustiger als für andere hier im Plenarsaal, aber auch da darf ich sagen: Es ist letztendlich schon so, dass es eine engagierte Politik in der Be­kämpfung der Pandemie gibt.

Jetzt hat der Bundesminister aufgeklärt, dass es diese Verknüpfung mit den Rück­füh­rungen nicht gegeben hat; das entspringt offensichtlich einem Wissen, von dem ich nicht genau weiß, woher du (in Richtung Bundesrat Schennach) das hast. Ich möchte aber schon sagen, dass es in der Politik durchaus vorkommen kann, dass mehrere Themen gleichzeitig diskutiert werden, und dass das Thema der Rückführungen auch kein absurdes Thema ist.

In dem Sinne wünsche ich uns allen, dass es uns auch weiterhin gelingt, die - - (Zwi­schenruf der Bundesrätin Schumann.) – Ich habe nichts zugegeben, ich war da nicht dabei, ich habe nichts zuzugeben, Frau Fraktionsvorsitzende! (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Ich habe das deswegen so betont, dass ich gesagt habe: Frau Fraktionsvorsitzende!, weil ich einmal zu ihr Obfrau der Sozialdemokratie gesagt habe und sie dann eine tatsächliche Berichtigung gemacht hat, dass sie die Fraktions­vorsitzende ist. (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Das war die lustigste Berichtigung, die ich hier erlebt habe, weil Sie damit etwas richtiggestellt haben, was niemand falsch verstanden hat. – In dem Sinn: Danke! (Beifall bei der ÖVP.)

10.27

Präsident Mag. Christian Buchmann: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bun­desrätin Elisabeth Grimling. – Bitte.