15.39

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Frau Prä­sidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir haben aufgrund von Corona eine schwere Zeit hinter uns – jeder in Österreich. Ich glaube, dass das für uns alle deswegen etwas ganz Besonderes ist.

„Genießt das [...]“, das hat unser erfolgreicher Torschütze Christoph Baumgartner gesagt, der unsere Nationalelf so siegreich ins EM-Achtelfinale geschossen hat. Ich glaube, damit hat er es nicht nur beim Fußball wirklich gut getroffen. Es liegt eine sehr, sehr herausfordernde Zeit hinter uns, eine Zeit, die viel Leid, viel Schicksal gebracht hat, die auch jeden und jede in Österreich auf eine ganz besondere Art und Weise gefordert hat.

Ich glaube, wir haben heute auch allen Grund dazu, positiv in die Zukunft zu schauen, und ich glaube, das sind nicht nur die saisonalen Effekte, die da eine Rolle spielen, sondern wir haben uns alle gemeinsam die Voraussetzungen dafür erkämpft, dass wir uns jetzt umso mehr auf diesen Sommer freuen können.

Lassen Sie mich das vielleicht anhand der drei Gs kurz erklären: Geimpft ist in Österreich mittlerweile über die Hälfte der Bevölkerung. Ich freue mich ganz besonders, dass wir in Niederösterreich die Ersten waren, die die Alterspriorisierung aufheben konnten und es jedem ermöglicht haben, sich zur Impfung anzumelden, und dass wir speziell auch bei den jungen Leuten gut und schnell unterwegs sind.

Ich kann mich selbst erinnern, als ich geimpft worden bin, hat die Ärztin zu mir gesagt: Das ist jetzt schon ein wirklich gutes Gefühl, oder? – Ich glaube, da geht es vielen von Ihnen da herinnen und von denen, die jetzt zuschauen, sehr ähnlich. Es ist wirklich ein gutes Gefühl, es ist viel Freude, es ist viel Erleichterung und es ist auch viel Dankbarkeit gegenüber all jenen, die das ermöglichen – von den VirologInnen und ForscherInnen bis zu den Produzenten und zu jenen, die das Impfen vor Ort so hochprofessionell orga­nisieren. Ob im Austria Center oder in Niederösterreich in den Impfzentren oder bei den niedergelassenen Ärzten: Alle leisten einen ganz wesentlichen Beitrag zu diesem Impf­fortschritt.

Mit dem heutigen Beschluss schaffen wir die Voraussetzung, dass die Gratisimpfung auch über den Juni hinaus möglich ist. Es geht auch darum, die Apotheken bei der Imple­mentierung des E-Impfpasses zu unterstützen. Ich glaube, das sind wichtige Schritte, denn das Impfen ist unser Gamechanger, wir sehen, dass es auch gegen die Mutationen wirksam ist. Ich glaube, man kann jetzt, da es auch genügend Impfstoff im Land gibt, an der Stelle nur einmal mehr sagen: Jeder, der die Möglichkeit hat, möge sich impfen lassen.

Zum zweiten G: Getestet wird in Österreich so viel wie sonst nirgends. Im Fußball können wir noch um den Europameistertitel kämpfen. Beim Testen, da haben wir uns den mit einem breiten Netzwerk von Apotheken, den Ländern, den Gemeinden, die das hoch­professionell organisieren, und auch den Selbsttests, die eine ganz wesentliche Rolle spielen, wirklich schon erarbeitet. Auch da setzen wir, glaube ich, rechtzeitig vor dem Start der Sommerferien, wenn in den Schulen nicht mehr getestet wird, einen wichtigen Schritt. Künftig werden an alle ab zehn Jahren zehn Selbsttests in den Apotheken abge­ben.

Zum dritten G: Genesen im Sinne von überwunden haben wir diese Pandemie noch nicht. Ich glaube, so groß die Vorfreude auf den Sommer ist, so wichtig ist es auch, dass wir uns gut auf den Herbst vorbereiten. Darum, glaube ich, ist es auch wichtig, dass wir mit dem heutigen Beschluss einige Fristverlängerungen beschließen werden, beispiels­weise wenn es um das Contacttracing geht oder auch wenn es um die Dienstfreistellung bei der Zugehörigkeit zu einer Covid-19-Risikogruppe oder bei der Verlängerung des Anspruches auf die Waisenpension geht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Beginn ist diese Pandemie oft mit einem Marathon verglichen worden. Es sind ohne Zweifel viel Kondition und viel Durchhalte­vermögen von jedem Einzelnen gefragt. Ich glaube, wir haben aber in den vergangenen Monaten auch alle gesehen, dass es nicht nur auf Einzelleistungen ankommt, sondern dass wir alle gefragt sind.

Dementsprechend möchte ich vielleicht ein viertes G anschließen: gemeinsam. Nicht nur unser Nationalteam braucht am Samstag eine starke Mannschaftsleistung, auch wir brauchen weiterhin den Zusammenhalt, damit wir den Sommer umso mehr genießen können. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.43

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Günter Kovacs. – Bitte, Herr Bundesrat, Sie gelangen zu Wort.