15.41

Bundesrat Mag. Franz Ebner (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Ich freue mich sehr und bin auch dankbar, dass Sie mir bei meiner heutigen Premierenrede im österreichischen Bundesrat Ihre geschätzte Aufmerksamkeit schenken – ein herzliches Danke dafür! Ich empfinde das als hohe Form der Wertschätzung und des Respekts, von dem wir heute schon öfters gesprochen haben.

Ja, wir befinden uns nach wie vor in einer schweren Gesundheitskrise. Das Coronavirus ist ein hartnäckiger Gegner, vor allem aber ist es unser aller Feind. Lassen wir uns von ihm nicht auseinanderdividieren!

Viele Mosaiksteine müssen zusammengefügt werden, um eine derartige Pandemie erfolgreich bekämpfen zu können. Die Schutzimpfung ist der wichtigste Baustein. Daher ist es auch besonders wichtig und richtig, alle möglichen Formen der Information an die Bevölkerung weiterzugeben, so wie das jetzt auch passiert.

Ebenso ist es wichtig, die Förderung von betrieblichen Testmöglichkeiten auf Sicht weiter zu verlängern, jetzt einmal vorläufig bis Ende des Jahres, denn Pandemiebekämpfung bedeutet Fahren auf Sicht. Die Lage ist immer wieder neu zu bewerten.

An dieser Maßnahme, die seit 15. Februar 2021 läuft, haben sich etwa 6 000 Betriebe aller Größenordnungen beteiligt, und in Summe wurden in den Betrieben seither 7,2 Millionen Tests durchgeführt. Auch das ist ein wichtiger Baustein in der aktuellen Phase der Pandemiebekämpfung.

Das Entscheidende aber ist, dass wir gegen unseren gemeinsamen Gegner, das Virus, eine Waffe haben, die wir der Wissenschaft verdanken, nämlich die Schutzimpfung. Ich persönlich hätte es kaum für möglich gehalten, dass eine hoch entwickelte Gesellschaft wie unsere offenbar nicht oder zu wenig in der Lage ist, diese Waffe, die vor unseren Augen parat liegt, gegen das Coronavirus in ausreichendem Maß einzusetzen. Ich bin aber hoffnungsvoll, dass wir mit viel Überzeugungsarbeit noch viele Menschen dazu bewegen können, durch die Impfung nicht nur sich selbst, sondern auch ihre Mitmenschen zu schützen. (Beifall bei der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn Sie bezüglich der Coronaschutzimpfung unsicher oder verängstigt sind oder sich einfach zu wenig informiert fühlen, gehen Sie bitte zum Arzt Ihres Vertrauens und lassen Sie sich beraten! Unsere Ärztinnen und Ärzte können Sie am besten aufklären und auf individuelle Bedürfnisse eingehen.

Die Einführung einer verpflichtenden Coronaschutzimpfung scheint dennoch in der aktuellen Situation leider alternativlos zu sein, weil es in Zukunft keine Alternative sein kann, in regelmäßigen Abständen Lockdowns zu verordnen oder dass noch weitaus mehr Menschen durch das Coronavirus sterben müssen. (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.) Dennoch, und das möchte ich betonen, muss es unser Anliegen sein, bis dahin noch möglichst viele Menschen auf die Reise mitzunehmen und von der Wirksamkeit der Schutzimpfung zu überzeugen.

Als Vertreter insbesondere von Senioreninteressen darf ich hier erwähnen, dass gerade die Gruppe der 65-plus-Jährigen die höchste Durchimpfungsrate hat. Die Weisheit des Alters trägt offenbar zu guten Entscheidungen bei. Ein herzliches Danke an die älteren Mitmenschen! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Ein ganz besonderes Danke sende ich von dieser Stelle aus heute aber an alle Menschen, die im Gesundheitsbereich und in der Pflege tätig sind. Sie leisten sehr, sehr viel. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Schumann: Nein! Nicht! Nicht! Nicht! Nein! Nein! Gebt ihnen einen Bonus!)

Ein herzliches Danke richte ich abschließend besonders an jene Pensionistinnen und Pensionisten, die in dieser schwierigen Situation freiwillig vom Ruhestand in die Spitäler zurückgekehrt sind, um zu helfen. Das ist gelebte Zivilcourage, das ist uneigennütziger Einsatz. Sie sollten unsere Vorbilder in der Gesellschaft sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

15.47

Vizepräsident Günther Novak: Eingetroffen ist inzwischen Herr Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein. Wir begrüßen ihn. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Horst Schachner. Ich erteile ihm das Wort.