12.21

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Eigentlich bin ich hier herausgekommen, weil Thomas Bernhard genannt wurde (Bundesrat Schreuder: Ja!) – in einem wirklich völlig fälschlichen Zusammenhang. (Bundesrat Schreuder: Nein!) – Warte einmal!

Gestern hattest du deinen Ehrentag (Bundesrat Schreuder: Vorgestern! – Bundesrätin Schumann: Das war vorgestern!) – oder vorgestern, aber zuerst noch einmal (in Rich­tung Präsidentin Schwarz-Fuchs) herzlichen Dank für die Präsidentschaft aus Vorarlberg, Christine, und auch zu deinem Geburtstag, aber auch der Vizepräsidentin (in Richtung Vizepräsidentin Zwazl) möchte ich meinen Dank aussprechen.

So (in Richtung Bundesrat Schreuder), zehn Jahre warst du in Wien mit der SPÖ in der Regierung. (Bundesrat Schreuder: Ja, gerne! War kein Problem!) Du bist ein irrer Tho­mas Bernhard, muss ich sagen, denn du hast offensichtlich nichts durchgebracht und überall zugestimmt. (Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit der Bundesrätinnen Grimling und Schumann.)

Jetzt, da eine andere Regierungskoalition kommt, kreiert er sich zu einem Thomas Bern­hard in Wien. Schau, was wir hier haben – Karl Bader ist ja irgendwie einer der Letzten, die noch an Türkis glauben, weil er zu jeder Sitzung mit seiner türkisen Krawatte kommt, aber da ist er mittlerweile, wenn ich mich so umschaue, fast der Einzige –: Es ist bitter, wenn die derzeitige Bundesregierung in allen Meinungsumfragen weniger Prozente zusammenbringt – zwei Parteien – als die SPÖ allein. (Bundesrat Egger: Genau so ist es! – Bundesrätin Grimling: Deshalb stehen wir hier!)

Das ist die Situation, mit der hier gekämpft wird. Deshalb stehen wir hier. (Der Redner deutet auf die neben dem Rednerpult stehende Flasche mit Desinfektionsmittel.) Leider sind es offensichtlich keine, aber Kollege Obrecht kann ja vielleicht das nächste Mal mit Seifenblasen aushelfen. Was wir hier beschließen, sind Seifenblasen. Du kannst hier Hunderte Appelle richten (in Richtung Bundesrat Schreuder): Nein, wir wollen die Wahrheit und nicht die Seifenblasen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundes­rates Schreuder.)

Marco Schreuders Kollegin Kittl ist da gestanden, da habt ihr alle frenetisch applaudiert. Sie hat gesagt, sie kann gar nicht mehr aufhören, all die Maßnahmen gegen die Teue­rung zu benennen. Nur war das zu 90 Prozent heiße Luft. 90 Prozent heiße Luft, denn die stehen heute alle nicht zur Debatte. Ob die kommen oder nicht, entscheidet sich – vielleicht – am Sankt-Nimmerleins-Tag.

Das mit der kalten Progression und der sozialen Treffsicherheit schauen wir uns einmal an. Die Abschaffung der kalten Progression ist ja schon eine Sache. Ich möchte noch einmal Anleihe an den Seifenblasen von Kollegen Obrecht nehmen, der zum Bundes­minister gemeint hat, es ist schon interessant: In Deutschland machen sie einen Blöd­sinn, in Ungarn machen sie einen Blödsinn, in Italien machen sie einen Blödsinn, nur die österreichische Bundesregierung macht keinen Blödsinn. (Bundesrätin Schumann: Die Besten!)

Da schauen wir uns an, dass die Leute euren Blödsinn vor euch selber durchschauen. Deshalb wenden sie sich ab. Da war ja gestern das Interview mit Frau Maurer in der „ZIB 2“ – ich glaube, Kollege Kovacs hat das angesprochen –, ich habe das auch ge­sehen. Also die hat ja überhaupt kein Gefühl mehr für irgendetwas, das in diesem Land derzeit los ist. (Bundesrätin Schumann: Stimmt!) Es waren keine einzigen richtigen Maßnahmen, von denen gesprochen worden ist. Deshalb versteht ihr: Dieses Seifen­blasenpaket wird unsere Zustimmung nicht finden. – Lieber Marco Schreuder, Thomas Bernhard ist Lichtjahre von dir entfernt. (Beifall bei der SPÖ.)

12.25

Vizepräsidentin Sonja Zwazl: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? (Bundesrat Ofner hebt die Hand.)