15.09

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, wo immer Sie uns jetzt noch hören und sehen! Wel­ches Buch lesen Sie jetzt gerade, liebe Kolleginnen und Kollegen? – Ich kann Ihnen eines ganz besonders empfehlen: Reinhard Haller, „Das Wunder der Wert­schätzung: Wie wir andere stark machen und dabei selbst stärker werden“. Es würde so manchem von uns heute und hier sehr gut tun, dieses Buch zu le­sen. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesrät:innen der Grünen sowie der Bundesrä­tin Hahn.) Vielleicht kann man sich das ja für Weihnachten als kleines Geschenk überlegen.

Ich bin auch stolz auf meinen Buchhändler Wolfgang Pfeifenberger aus Tamsweg. Er hat mich während der Pandemie immer mit Büchern versorgt und auch für meine studierende Tochter immer geschaut, dass die entsprechen­den Bücher da sind. Seine Buchhandlung ist jetzt zu einer der fünf besten Buch­handlungen 2022 gewählt worden.

Dieser Österreichische Buchhandlungspreis wird vom Bundesministerium für Kunst und Kultur, öffentlichen Dienst und Sport sowie dem Hauptverband des Österreichischen Buchhandels vergeben. Die wichtigen Kriterien sind Regionalität, ein inhabergeführtes Geschäft, das literarische Sortiment, innova­tive Geschäftsideen, Engagement in Lese- und Literaturförderung und kul­turelles Engagement. Das alles gibt es in dieser Buchhandlung, daher ist diese Auszeichnung für meinen Buchhändler Wolfgang Pfeifenberger sehr ver­dient. Das ist eben Regionalität, die wir gerade hier im Bundesrat auch immer le­ben, denn Bücher sind wichtig.

Ich glaube, viele von uns gehen sehr gerne in Buchhandlungen, um zu schauen, zu schmökern, sich zu informieren oder auch um interessante Gespräche zu führen. Ich finde, Buchhandlungen sind für Menschen wirklich wichtige Plätze für Begegnungen. Daher sind die kleinen regionalen Buchhandlungen in ganz Österreich so wichtig. Gott sei Dank gibt es sie ja noch.

Es gibt auch eine Studie der Uni Innsbruck, durchgeführt im August 2019, die ergeben hat, dass die Gesamtzahl der gekauften Bücher pro Jahr im Durch­schnitt um 2,84 Stück steigt, wenn es einen stationären Buchhandel gibt. Damit ist meiner Meinung nach bewiesen, dass sich die Buchhandlung im Ort wirk­lich positiv auf das Leseverhalten auswirkt – wieder ein wichtiger Punkt für diese Buchhändlerinnen und Buchhändler vor Ort.

Damit diese regionalen Buchhändlerinnen und Buchhändler trotz Onlinevertrieb und trotz großer Ketten weiterhin bestehen können, gibt es ja diese gesetz­liche Buchpreisbindung. Das hat mein Kollege Marco Schreuder schon ausge­führt. Damit kann und konnte ein breites und qualitativ hochwertiges Ange­bot weiter gefördert werden. Es werden auch Nischenprodukte abseits des gera­de aktuellen Mainstreams gefördert. Dieser vorliegende Entwurf, den wir heute beschließen, stärkt dieses Anliegen der Buchpreisbindung und schließt ei­nige Lücken, die sich im Laufe der Jahre eben ergeben haben.

Da gibt es jetzt den Begriff des Mindestpreises, der auch die Umsatzsteuer umfasst, die Kennzeichnung eines Lagerabverkaufs wird geregelt – auch zur Ver­hinderung des unlauteren Wettbewerbs –, und das Bekenntnis zur Vielfalt und zur Qualität wird nun gesetzlich verankert – ein wichtiger Punkt eben für die Verkaufsstellen und für die Bewahrung des Kulturgutes Buch, denn das ist es ja: Das Buch ist ja ein Kulturgut, sehr geehrte Damen und Herren.

Es wird Ausnahmen für Kollegen und Autorenrabatte geben. Wir haben im Aus­schuss gehört, das soll dann im Ermessen untereinander erfolgen.

Im Ausschuss haben wir auch gehört, dass da das E-Book mitgeregelt ist, aber noch nicht das Hörbuch. Das wird im Laufe der Zeit auch kommen.

Weil jetzt Weihnachten vor der Tür steht, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ein Tipp von mir: Gehen Sie in die regionale Buchhandlung und kaufen Sie Bücher, denn Bücher sind immer sehr, sehr gern angenommene Geschen­ke! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

15.14

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Danke, Frau Bundesrätin.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. – Bitte, Frau Bundesrätin.