15.29
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der kulturpolitische Bericht 2021 ist natürlich ein sehr spannender, auch deswegen, weil 2020 noch das Jahr war, in dem die Pandemie überhaupt erst begann und man noch gar nicht wusste, was das bedeutet. Allerdings – und das darf man jetzt auch nicht vergessen – sind damals tatsächlich noch Menschen gestorben, mussten wir das Gesundheitssystem und die Intensivstationen schützen, damit sie nicht überlastet werden. Das hatte auf die Kultur ganz enorme Auswirkungen.
2021 war dann das Jahr – und auch daran muss man sich erinnern –, in dem die Impfungen gekommen sind, in dem dann Hoffnung aufkam, in dem dann die Öffnungsschritte auch im Bereich der Kunst und Kultur passierten. Allerdings waren natürlich die Ströme, die man gewohnt war, in den Kulturbetrieben noch nicht in der Form vorhanden, wie es sie vor der Pandemie gegeben hat.
Das setzt sich – das kann man ja jetzt auch schon sagen, wenn wir über das heurige Jahr oder auch über unsere kulturpolitischen Aufgaben sprechen – natürlich auch jetzt noch fort. Es gibt noch immer das eine oder andere Theater, bei dem man sich wundert, dass noch freie Plätze da sind, obwohl es früher völlig normal war, dass es ausverkauft war, einfach weil das Verhalten von Menschen sich natürlich auch geändert hat, aber auch, weil – das muss man ja auch sagen – Corona nicht weg, sondern immer noch da ist.
So sind es natürlich auch diese Coronahilfen, die wir auch 2021 konsequent weitergeführt haben, mit denen wir der Kultur in diesem Land und – das ist ganz wichtig – vor allem den Künstlerinnen und Künstlern direkt, nämlich unmittelbar, geholfen haben. Mit fast 360 Millionen Euro wurden auch Initiativen gesetzt, und für den Bereich Neustart der Kultur haben wir 20 Millionen Euro frei gemacht. Das waren ganz, ganz wichtige kulturpolitische Maßnahmen noch in diesem sehr schwierigen Jahr 2021.
Insgesamt muss man schon auch deutlich sagen, dass in schwierigen Zeiten die Budgets für Kunst und Kultur deutlich erhöht worden sind und das direkt der Kultur zugutekam. Ich möchte aber lieber eine Vorschau auf 2023 machen, als jetzt, Ende 2022, über das Jahr 2021 zu sprechen. Für das kommende Jahr ist eine Erhöhung um rund 11 Prozent auf etwa 620 Millionen Euro im Budget für Kunst und Kultur vorgesehen. Das ist eine enorm erfreuliche Entwicklung. Das gibt Möglichkeiten, in immer noch schwierigen Zeiten bestehenden Kultureinrichtungen zu helfen, aber auch neue Akzente in der Kulturpolitik zu setzen.
Die nachhaltige Förderung – und da möchte ich mich besonders bei der Frau Staatssekretärin bedanken – ist eine der allerwichtigsten. Nicht auf dem kurzfristigen Event – ich sage jetzt einmal ganz salopp: damit ein Politiker ein hübsches Foto in irgendeiner Zeitung haben kann –, sondern auf dem ganz gezielten Investieren darin, dass Kunst und Kultur nachhaltig und fair bezahlt ein Leben in diesem Land haben, liegt ein ganz wichtiges Hauptaugenmerk bei der Form, in der Kulturpolitik in dieser Regierung vollzogen wird. Ich halte das für ganz, ganz wichtig. Es ist mir hier auch wichtig zu sagen, dass Österreich da selbstverständlich eine besondere Aufgabe hat.
Vor Kurzem ging es um eine Investition der Stadt Wien – weil wir nächstes Jahr das Johann-Strauss-Jahr haben –, die auch von vielen Seiten kritisiert wurde. Da muss man schon auch sagen, und das hat gerade die Stadt Wien mit Studien belegt: Jeder Euro, den man in die Kultur investiert, kommt zigfach in der Wertschöpfungskette zurück. Das sind keine Kosten, sondern Investitionen, und Österreich lebt von diesen Investitionen, da viele Leute kommen. Aber es geht nicht nur um den Tourismus, wir wollen, wenn wir ins Theater, in die Oper oder in ein Konzert gehen, uns ja auch auseinandersetzen und herausgefordert werden. Es ist aber schon auch ein wichtiger Grund, aus dem Menschen nach Österreich kommen. Daher ist Investition in Kunst und Kultur – sei es in das Kulturerbe oder sei es in das Schaffen von heutiger Kultur, von moderner Kultur, in das, was junge Menschen jetzt erzeugen – so wichtig.
Rückgänge sind spürbar. Das wird sicher eine Herausforderung, auch in den Bundesländern. Ich war gerade selbst bei einer Premiere in der Steiermark und war doch überrascht über einige leere Plätze, die ich sehen konnte. Es wird für uns alle eine Aufgabe sein, die Leute wieder zu ermutigen, in die Theater, in die Opern, in die Konzerte zu gehen. Aber notwendig und wichtig ist es allemal, und so werden sich auch weiterhin ganz viele Leute mit den großen Themen unserer Zeit in der Kultur auseinandersetzen können. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
15.35
Vizepräsident Bernhard Hirczy: Danke, Herr Bundesrat.
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Klara Neurauter. – Bitte, Frau Bundesrätin, Sie gelangen zu Wort.