15.35

Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer! Der Kunst- und Kulturbericht gibt wirklich umfangreich Auskunft über die Verwendung des Budgets 2021. Er zeigt eine Bandbreite der österreichischen Kulturför­derung und vor allem den markanten Anstieg der Ausgaben des Bundes im Jahr 2021.

Der Bericht ist ein Rückblick auf ein Jahr, in dem das gesellschaftliche Leben und damit natürlich auch Kunst und Kultur mit der Covid-19-Pandemie weiterhin konfrontiert waren. Die Bundesregierung hat deshalb die Unterstützungsmaß­nahmen weitergeführt und gleichzeitig Anstrengungen unternommen, die Kulturbetriebe auch wieder aus der Krise herauszuführen. Dazu ist das rund 20 Millionen Euro schwere Paket Neustart geschnürt worden, das im Kunst- und Kulturbericht ausführlich dargestellt ist.

Neben dieser umfassenden Darstellung der Fördertätigkeiten des Bundes im Bereich Kunst und Kultur enthält der Bericht aber auch, wie jedes Jahr, eine Darstellung der Tätigkeit der großen Kultureinrichtungen und bietet einen Überblick über die Vielfalt des Kulturlebens in unserem Land.

Das Kulturbudget war im Jahre 2020 447 Millionen Euro schwer und ist im Jahre 2021 auf 472 Millionen Euro gestiegen. Der Großteil der Mittel ist auf den Bereich Kunstförderungen entfallen und vor allem der freien Kulturszene zugutegekommen, was ich ausdrücklich loben möchte.

Aus Schwerpunktsetzungen wie den Fair-Pay-Maßnahmen, den Unterstüt­zungen für das Theater in der Josefstadt, der Generalsanierung der Festspiele Bregenz sowie der bundesweiten Digitalisierungsoffensive haben sich weitere Mehrausgaben ergeben. Zusätzliche Mittel gingen in deutliche Förde­rungserhöhungen für Verlage, Kinos, bildende Kunst, Kulturinitiativen so­wie für den Denkmalschutz.

Der Bericht verweist aber auch, wie mein Vorredner schon gesagt hat, auf die Covid-19-Hilfen. In den Jahren 2020 und 2021 hat der Bund insgesamt 358 Millionen Euro an kulturspezifischen Unterstützungen zur Bewältigung der Pandemie ausgegeben. Die Erhöhung der Förderbudgets im Jahre 2021 war nicht einmalig, sondern setzt sich 2022 fort. Das ist ein Bekenntnis der Bun­desregierung, alle Bereiche der Kunst und Kultur aus Mitteln der öffentlichen Hand zu fördern.

Dem Fairnessprozess für den Kulturbereich und der Arbeit der neuen Vertrauensstelle gegen Belästigung in Kunst, Kultur und Sport wird große Auf­merksamkeit gewidmet. Bund und Länder haben sich bereits auf eine ge­meinsame Fair-Pay-Strategie geeinigt und bereits, so wie ich es sehe, einen ers­ten Erfolg verzeichnet. Wir haben darüber auch im Ausschuss debattiert. Der Bund ist mit Gehaltserhöhungen mit gutem Beispiel vorangegangen, und die Vertrauensstelle hat derzeit 30 Fälle in Bearbeitung.

Die Kunstankäufe des Bundes wurden ausgeweitet, und es wurden daher auch mehr Mittel für die Artothek ausgegeben.

Von den bereitgestellten 10 Millionen Euro Strukturmitteln für Kulturbetriebe wurden nur 3 Millionen Euro abgeholt, weil dieser Notfalltopf nicht weiter nötig gewesen ist, denn die anderen Hilfsmittel haben in den Notfällen gegriffen.

Die Bundeskulturbetriebe sehen es auch als ihre Aufgabe an, bei Energie­sparmaßnahmen Vorbildfunktionen zu erfüllen. Das Bundesministerium für Kunst und Kultur hat dies koordiniert, und der nun vorliegende 13-Punkte-Plan ist schon mit sehr praktikablen Vorschlägen erarbeitet worden.

Im Weißbuch Bundesmuseen ist die Frage der Einrichtung einer Bundes­kulturholding schon angesprochen, und mehrere Varianten, die derzeit im Ressort überprüft werden, sind darin vorgeschlagen.

Bis Jahresende soll es eine Novelle des Denkmalschutzgesetzes geben.

Ein Kollektivvertrag für die Bundesmuseen ist ein besonderes Anliegen.

Alle diese Mitteilungen, die ich hier mache, zeigen, dass im Staatssekretariat, im Ministerium wirklich zukunftsweisend gearbeitet wird. Zu den vom Kulturministerium geleisteten Covid-19-Unterstützungen gehören aber auch die Zahlungen des Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbstständi­ge Künstlerinnen und Künstler. Da möchte ich besonders dafür danken, dass die Abwicklung der Zahlungen des Überbrückungsfonds an mehr als 10 000 Einzelpersonen durch die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen äußerst rasch vorangegangen ist. Die durchschnittliche Wartezeit hat nur rund fünf Tage betragen. Die Zahlungen für Künstlerinnen und Künstler und Kul­turvermittler können sich wirklich sehen lassen.

Alles in allem möchte ich zusammenfassen: ein sehr positiver Bericht, ein Bericht, über den man sich als kunst- und kulturinteressierte Bürgerin nur freuen kann. Ich habe mich auch über einige sehr interessante, positive Detailbe­richte über Tiroler Kulturaktivitäten in dem Bericht sehr gefreut.

Ich möchte aber zum Schluss auch eines sagen: Kultur ist mehr als Kunst. Unsere Lebensart ist Kultur. Deshalb lade ich herzlich ein, eine Aufführung – egal wo, egal in welcher Institution – zu besuchen, um einerseits den Künstlerinnen und Künstlern unsere Wertschätzung zu bezeugen, andererseits auch, um die Aufführungen zu genießen. Vielleicht ist das auch eine Idee für Weihnachten, dass man da einen Gutschein weiterschenkt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.41

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Vielen Dank, Frau Bundesrätin.

Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Staatssekretärin Mag. Andrea Mayer. – Bitte, Frau Staatssekretärin, Sie gelangen zu Wort.