09.57

Bundesrätin Marlies Doppler (FPÖ, Salzburg): Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde lautet ja „Unterstützung der Lieferkettenforschung für einen starken, resilienten Standort“. Das ist aus meiner Sicht ein bisschen ein schwulstiger Titel, den man sicherlich vereinfachter hätte darstellen können, aber ich gehe einmal davon aus, dass Minister Kocher mit dem Begriff Forschung eine Optimierung der Lieferketten gemeint hat. Unter dem Begriff Forschung würde ich nämlich eine wissenschaftliche Abhandlung, wissenschaftliche Arbeiten, neue wissenschaftliche Erkenntnisse verstehen, und die Erarbeitung derselben könnte unter Umständen Jahre dauern.

Daher verstehe ich es ja überhaupt nicht, warum Sie da ein eigenes Lieferkettenforschungsinstitut ins Leben gerufen haben. (Ruf bei der FPÖ: Weil ... Freunde ...!) Wahrscheinlich kommt man, wenn man nachdenkt, drauf: Mit der Leitung desselben wurde doch Herr Peter Klimek betraut. War das eine Belohnung dafür, dass er als Komplexitätsforscher während der Coronazeit unendlich viele Fehleinschätzungen getätigt hat? (Beifall bei der FPÖ.)

Was kommt denn jetzt bei einem Lieferkettenforschungsinstitut heraus? – Sie haben es ja selber gesagt: Es werden Daten erfasst, es wird eine Datenanalyse gemacht. – Ja, wir wissen schon, dass wir in diesem Land Probleme haben. (Heiterkeit von Bundesminister Kocher.) Dass wir jetzt noch jahrelang erforschen müssen, dass wir Probleme haben: Also da machen Sie beide Augen, das linke und das rechte, zu.

Die Probleme sind also hinlänglich bekannt, und darum brauchen wir keine Problemanalyse. Wir wissen ja, woran es hapert. Wir brauchen Lösungen, und das rasch. Wenn Sie schon sagen, Sie möchten in die Forschung investieren: Jawohl, Forschung ist wichtig und Österreich hat einen guten Nährboden für die Forschung, aber es ist ein Trauerspiel, wenn wir jetzt zum Beispiel merken, dass wir einen Medikamentenengpass haben und dass es nur ein einziges Unternehmen in ganz Österreich gibt, nämlich in Kundl, welches Medikamente erzeugen darf. Da wäre es doch wesentlich gescheiter, wenn Sie da Ihre Kraft reinstecken würden, statt dass wieder ein paar Zettel erzeugt werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich sage es noch einmal, Sie haben gesagt: Datenerfassung und Datenanalyse – nein, das brauchen wir nicht. Das alles könnten wir übrigens auch über das Ministerium abwickeln, aber ganz wichtig wäre in diesem Zusammenhang, um Lieferengpässe zu vermeiden, dass man vielleicht die Regionalität noch einmal besser fördert und Produkte fördert.

Gerade jetzt spüren wir die Abhängigkeit vom Ausland und wie uns das alles auf den Kopf fällt, also dass wir uns vom Ausland abhängig gemacht haben. – Das muss nicht sein, und das ist ein hausgemachtes Problem. Infolge der Coronapandemie und des Ukrainekrieges ist die Verfügbarkeit von Rohstoffen, Verpackungsmaterial und eben, wie ich gerade gesagt habe, von Medikamenten zurückgegangen. Die wirtschaftlichen Folgeschäden spüren wir mittlerweile auch schon, und das Angebot in den Supermärkten ist auch schon geringer geworden. All das wäre nicht notwendig.

Auf der anderen Seite aber hungern wir unsere Bauern und die Landwirtschaft aus, und zwar mit immer strengeren Maßnahmen, sodass viele Bauern gezwungen sind, w. o. zu geben und die Betriebe aufzulösen, andererseits machen wir uns vom Ausland abhängig. Ich verstehe es nicht! Wir kaufen gentechnisch verändertes Getreide aus der Ukraine, wir kaufen Flüssigeier aus der Ukraine – übrigens aus Käfighaltung der Hühner, was bei uns verboten ist –, wir kaufen Schweine aus Chile, wir kaufen Soja aus Argentinien, könnten aber das alles selbst in Österreich produzieren! (Beifall bei der FPÖ.)

Was mich in diesem Zusammenhang wirklich maßlos ärgert: Ich war mit Kollegin Schartel in einem Supermarkt hinter dem Parlament einkaufen, und wir haben dort (den Ausdruck eines Fotos zeigend) österreichische Tomaten um 17,45 Euro pro Kilo gefunden – österreichische Tomaten! –, und daneben liegen marokkanische Tomaten um 4,58 Euro. Wir haben gefunden (den Ausdruck eines weiteren Fotos zeigend): österreichische Tomaten um 14,95 Euro und italienische Tomaten um 4,32 Euro. – Na, das sind ja ganz kurze Lieferketten, die uns da geboten werden, anstatt die Bauern, die die Tomaten ums Eck gepflanzt haben, zu fördern. (Beifall bei der FPÖ sowie Bravoruf des Bundesrates Steiner.)

Wir könnten in Österreich mit unseren Produkten autark leben. Unsere Bauern produzieren genug Lebensmittel, unsere Unternehmen sind stark genug, und würde man die fleißigen Arbeitnehmer noch dazuzählen, wäre Österreich unschlagbar.

Aber ganz ehrlich: Es ist zum Beispiel absolut nicht notwendig, dass man ganzjährig jegliche Obstsorte kaufen kann, wie zum Beispiel importierte Erdbeeren im Winter – das ist ja nicht notwendig. (Bundesrat Buchmann: Wer kauft so etwas?) Unsere eingelagerten Äpfel und Birnen und Kraut schmecken doch genauso gut, wenn nicht vielleicht sogar besser. (Beifall bei der FPÖ.)

Daher muss die Devise lauten: Regionalität stärken, Bauern unterstützen und die Sanktionen gegen Russland einstellen!, dann wird in Österreich vieles wieder leichter werden. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie Bravoruf des Bundesrates Steiner.)

10.03

Präsident Günter Kovacs: Danke, Frau Bundesrätin.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. – Bitte, Marco.