15.02

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Da das jetzt der letzte Tagesord­nungspunkt ist, wollte ich mich im Namen meiner Fraktion noch bei Kollegen Bundesratspräsidenten Günter Kovacs recht herzlich bedanken. Es war auch in der Präsidiale ein sehr lässiges und amikales halbes Jahr, da hat es nicht einmal etwas gegeben, bei dem wir nicht auf einen Nenner gekommen wären. Das ist richtig, richtig gut. Das war eine super Präsidentschaft, die, muss ich wirklich sagen, auch vorbildhaft war, was den Zugang zu den anderen Parteien betrifft. Das war überparteilich, das haben viele in den vorhergehenden Präsident­schaften oft vermisst. (Bundesrätin Schumann: Na, übertreib’s nicht!) – Was, übertreib‘s nicht? Ich lobe deinen Kollegen, bitte, Korinna, jetzt wird es aber dann blöd, ganz ehrlich! Wenn ich einen ÖVPler lobe, dann wundere ich mich nicht, wenn du als Sozialistin reinschreit: Übertreib‘s nicht! Korinna, sei mir jetzt nicht böse, da geht es um deinen eigenen Kollegen, der den Vorsitz super geführt hat, der sensationell war. (Anhaltender Beifall bei der FPÖ. – Bundes­rätin Schumann: Du hast mir gerade gesagt, meine Präsidentschaft war nicht amikal!)

Im Gegensatz zu dir hat er einen überparteilichen Vorsitz geführt, in einer wahrscheinlich nicht so einfachen Zeit, was die SPÖ betrifft. Ich würde mir anschauen, was da los gewesen wäre, wenn du in dieser Zeit den Vorsitz geführt hättest, weil du nicht einmal in der Lage warst, eine ordentliche Enquete, von der etwas übrig bleibt, zu veranstalten. Von der Pflegeenquete ist wenigs­tens etwas übrig geblieben, weil das ganze Land über Pflege redet, aber sei es drum! Nichtsdestotrotz soll der Dank jetzt nicht mit dem unqualifizierten Zwischenruf von einer Kollegin untergehen. (Bundesrätin Hahn: Wenn du das sagst!)

Vielen lieben Dank für die Präsidentschaft, Günter! Ich wünsche dir alles, alles Gute! Auf weitere gute kameradschaftliche Zusammenarbeit! Von der ganzen Fraktion soll ich das ausrichten. – Danke. (Beifall bei der FPÖ, bei Bundesrät:innen der SPÖ sowie des Bundesrates Kornhäusl.)

15.04

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gelangt Bundesrätin Simone Jagl. – Bitte, Frau Kollegin.