13.09

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Damen und Herren hier im Raum und alle, die uns zuhören! Es wird etwas Falsches bekanntlich nicht richtiger, wenn es wiederholt wird.

Jetzt haben wir gerade gehört, es gibt viele Tonbandaufnahmen, auf denen Frau Bundesminister Edtstadler vermeintlich eine 41-Stunden-Woche gefordert hat. Ich habe eigentlich nur eine Tonbandaufnahme gesehen, aber vielleicht kannst du die Vielen, auf denen diese Zahl 41 vorkommt, dann vorspielen. (Bundesrat Steiner: Ich rede vom Impfen ...!)

Die Aussage, die es gegeben hat, die alle gehört haben, ist, dass es geheißen hat, wir werden mehr arbeiten müssen. (Bundesrat Schennach: Was heißt das?)

Im Übrigen hat es dann am Abend in der „Zeit im Bild 2“ eine Diskussion zwischen einer Wirtschaftsexpertin und der Gewerkschafterin Treiber gegeben. (Rufe bei der SPÖ: Teiber!) – Bitte? (Neuerliche Rufe bei der SPÖ: Teiber!) – Teiber (Ruf bei der SPÖ: Zuhören!), ja, wie gesagt, ich bin jetzt nicht so der, weiß ich nicht, ausgewiesene Woke-Fan, aber ich muss sagen, es war wirklich eine kultivierte Diskussion von beiden Damen, wie man sie von anderen selten sieht. Beide sind sachlich geblieben, haben sich wechselseitig ausreden lassen; so etwas sieht man selten. (Ruf bei der SPÖ: Frauen!)

In dieser Diskussion ist ja dann auch herausgekommen, worum es geht, wenn man davon spricht, was mehr arbeiten bedeutet. Es geht natürlich um die Gesamtsumme an Arbeitszeit, die in einer Volkswirtschaft geleistet wird. Und natürlich gehören dabei Elemente dazu wie Initiativen, dass jene Menschen, die in Teilzeit sind, vermehrt in Vollbeschäftigung geholt werden, und beispielsweise auch Themen wie, dass man das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche heranbringt.

Es geht insgesamt in einer Volkswirtschaft darum, dass die Arbeitsleistung erbracht wird, die wir alle brauchen, um unseren Wohlstand sicherzustellen. Und das war der Gegenstand der Debatte, an der Kollegin Karoline Edtstadler teilgenommen hat. Sie hat das Wort einundvierzig nicht genannt, und auch dann, wenn man es jetzt tausendmal wiederholt, ist das Wort einundvierzig nicht gefallen. Unser Kollege vom ÖAAB hat ohnehin schon alles klargestellt. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Von der IV leider schon! – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

13.12

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. (Bundesrat Schachner hebt die Hand.) – Doch, Herr Kollege Bundesrat Horst Schachner hat sich zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.