17.53

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzte Vorsitzende! Werter Herr Minister! Geschätzte Damen und Herren! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Mit dem Gesundheitstelematikgesetz und dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz wird ein Schritt von 2018 – damals mit uns und mit der FPÖ, mit der Gesundheitsministerin Hartinger-Klein – weiterentwickelt. Es geht um den Vollbetrieb des E-Impfpasses, der ja damals hochgelobt worden ist – auch in der Hinsicht, dass Daten für die Zukunft gesichert werden, dass der Papierkram nicht mehr vorherrscht, und auch, dass in Zukunft, besonders bei Impfungen wie bei Tetanus- oder bei FSME-Impfungen, nicht die Zeit über­sehen wird und die Impfungen auch rechtzeitig wieder stattfinden oder Infor­mationen dazu hinausgehen.

Ich glaube, es ist wichtig, dass diese Weiterentwicklung stattfindet. Wir wissen, dass die Digitalisierung nie beendet sein wird. Diese Daten sind in Zukunft dementsprechend gesichert und stehen auch für die Rettungsdienste zur Verfügung. Das ist ein ganz wichtiger Schritt, dass wir wissen oder auch sehen, dass die Daten in Elga abgesichert sind, aber auch dementsprechend für Rettungsdienste zur Verfügung stehen. Wenn diese Infusionen tätigen und vielleicht Allergien vorherrschen, könnte das bis zu lebensbedrohlichen Situationen führen.

In diesem Sinne können wir sagen: Es ist ein wichtiger Schritt, eine Weiterent­wicklung. Es wird uns auch in Zukunft die künstliche Intelligenz in positiver Hinsicht weiter auf dem Weg begleiten. Wir sehen bei Hautkrebs oder bei anderen Tumoren, dass die künstliche Intelligenz durch das Wissen der Daten jetzt schon mehr Sicherheit geben kann als das ärztliche Wissen. So ist auch da die Sicherheit ein wichtiger Schritt, wie meine Vorrednerin schon gesagt hat.

Die Sicherheit der Daten muss einfach auch in Zukunft gewährleistet sein. Wir wissen, dass wir als Bürgerinnen und Bürger sehr viele Daten schon persönlich freigeben, ob beim Einkaufen oder bei vielen anderen Sachen oder durch die Uhr, die wir an der Hand tragen. Diese Daten hier aber sollten dementsprechend gesichert sein – zum Schutz der Menschen. Daher werden wir diesem Gesetz­entwurf zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.55

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Daniela Gruber-Pruner. – Bitte, Frau Magistra.