Titel: Logo des Parlaments der Republik Österreich - Bundesrat

 

 

977. Sitzung des Bundesrates

Donnerstag, 8. Mai 2025, 9 Uhr

Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde. Zum Aufruf gelangen Fragen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport.

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Beschluss des Nationalrates vom 25. April 2025 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Asylgesetz 2005 geändert wird (167/A und 77 d.B. sowie 11631/BR d.B. und 11634/BR d.B.)

 2.)

Bericht des Bundesministers für Inneres betreffend Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2025 sowie dem Achtzehnmonats-Programm des polnischen, dänischen und zypriotischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union
(III-875-BR/2025 d.B. sowie 11635/BR d.B.)

 3.)

Beschluss des Nationalrates vom 24. April 2025 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz geändert wird (194/A und 61 d.B. sowie 11632/BR d.B.)

 4.)

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend EU-Vorhaben 2025 (Jahresvorschau) (III-878-BR/2025 d.B. sowie 11633/BR d.B.)

 5.)

Beschluss des Nationalrates vom 24. April 2025 betreffend einen Einspruch der Republik Österreich gegen den Beitritt der Volksrepublik Bangladesch zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (21 d.B. und 56 d.B. sowie 11636/BR d.B.)

 6.)

Bericht der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2025 (III-882-BR/2025 d.B. sowie 11637/BR d.B.)

 7.)

Entschließungsantrag der Bundesräte Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Stefan Schennach, Marco Schreuder, Dr. Manuela-Anna Sumah-Vospernik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz und Unterstützung ukrainischer Kinder (427/A(E)-BR/2025 sowie 11638/BR d.B.)

Wien, 2025 05 06

 

Mag. Daniela Gruber-Pruner

Schriftführerin

Dr. Andrea Eder-Gitschthaler

Präsidentin

________________________________________________________

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.