Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Dr. Höchtl. 10 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte. (Abg. Dr. Fuhrmann: 10 Minuten ist zuviel, Josef!)19.46
Abgeordneter Mag. Dr. Josef Höchtl
(ÖVP): Es kommt drauf an: Wenn du keine Zwischenrufe machst, wird es vielleicht auch ein bisserl kürzer! – Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe nicht gewußt, daß Kollege Schweitzer, der ein recht guter Sportler und Sportsprecher ist, plötzlich zum Schauspieler mutiert ist. Aber du hast es recht passabel gemacht, das muß ich dir sagen! (Beifall bei den Freiheitlichen.) Diese Bewerbung reicht vielleicht für eine zusätzliche oder die nächste Karriere. Das ist eine Möglichkeit, die du überlegen solltest!Aber nun Spaß beiseite, kommen wir zum Gesetz, das wir heute novellieren, zurück. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Darstellung des Kollegen Schweitzer betreffend die Frage des Schulzeitgesetzes hat natürlich folgenden Hintergrund, den man kennen muß: Wir haben erst im Jahr 1995 eine wirklich fundierte Reform des Schulzeitgesetzes vorgenommen. Nach etlichen Jahren des Hin und Her, in denen sich die einzelnen Ländern nicht einigen konnten – denn vorher galt die Bestimmung, daß sich die einzelnen Länder auf die jeweiligen Semesterferien zu einigen haben –, haben wir eine Fixierung vorgenommen, gemäß welcher alle neun Bundesländer in drei Semesterwochenkategorien eingeteilt werden und eine auch schülerpopulationsmäßig ziemlich gerechte Verteilung für die Semesterferien in ganz Österreich vorgesehen ist.
Diese Festlegung hat Gott sei Dank auch alle Querelen und Bemühungen um Koordinationen, die es in den vergangenen zwei Jahren gegeben hat, überstanden. Deswegen möchte ich von vornherein sagen: Es ist sowohl im kommenden Februar als auch im nächsten Jahr und sicher auch in den kommenden Jahren damit zu rechnen, daß in jener Woche, die dem ersten Montag im Februar folgt, in den Bundesländern Niederösterreich und Wien die Semesterferien stattfinden werden, in jener Woche, die dem zweiten Montag im Februar folgt, in den Bundesländern Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg, und in jener Woche, die dem dritten Montag im Februar folgt, in den Bundesländern Oberösterreich und Steiermark.
Das sage ich deswegen, weil im Laufe der Diskussion und der öffentlichen Erörterung eine gewisse Verunsicherung entstanden ist, ob auf diese Weise eine Planbarkeit der Semesterferien möglich ist und somit die entsprechend rechtzeitige Buchung in den einzelnen Ferienorten. – Heute können wir sagen: Wir haben in dieser Diskussion erreicht, daß an dieser Planung festgehalten wird, das heißt, Eltern und Schüler können damit rechnen; es wird aber auch der so notwendige Impuls für die Fremdenverkehrswirtschaft gegeben. Wir können damit rechnen, daß diese Struktur der Semesterferien auch in den kommenden Jahren erhalten bleibt. Ich glaube, das ist ein Signal der Planbarkeit und Sicherheit auch für die kommenden Jahre!
Zum zweiten: Das einzige Bundesland, das mit dieser Regelung aus dem Jahre 1995 Probleme hatte, war – wie du weißt – Vorarlberg. Auch wenn wir diesen Antrag im Jahre 1996, dem auch ein ÖVP-Antrag gefolgt ist, damals erörtert hätten, hätte das überhaupt keine Relevanz gehabt. Denn jene kleine Änderung, die wir heute im Schulzeitgesetz vornehmen, kann für Vorarlberg frühestens im Jahre 2002 Bedeutung erlangen. Herr Kollege Schweitzer! Wir hätten uns noch etwas Zeit lassen können, dennoch hätte es die Möglichkeit gegeben, das Problem auch für Vorarlberg bundesgesetzlich rechtzeitig zu lösen. Das war die wahre Herausforderung, das war der Hintergrund, vor welchem wir all diese schwierigen Koordinationsbemühungen zu bewältigen hatten.
Dieses Problem hatte aber in keiner Form negative Auswirkungen auf Vorarlberg und die Fremdenverkehrswirtschaft. Ich glaube, das können sowohl meine Kollegen aus der Sozialdemokratischen Partei als auch meine Kollegen aus der Volkspartei und natürlich auch jene aus den Oppositionsparteien sagen, wenn sie zu dem stehen, was wahr ist. Ich glaube, das muß hier