Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem:
Frau Abgeordnete! Sie überraschen mich immer wieder aufs neue, aber das ist das Schöne am politischen Leben. (Abg. Dr. Gredler: Gerne!) Ich habe, wie mir scheint, weder einen solchen Wunsch gehegt noch einen solchen gar ausgedrückt. Im übrigen ist es so, daß während der engagierten Wahrnehmung einer Regierungsfunktion Überlegungen darüber, was man gern hätte, wenn die Situation anders wäre, weitgehend in den Hintergrund treten müssen. (Abg. Dr. Khol: Philosophie auf der Ministerbank!) Das ist auch sinnvoll, weil derartige Überlegungen nur ablenken und nicht wirklich zu einem besseren Ergebnis führen. (Beifall des Abg. Dr. Khol.)Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Hums, bitte.
Abgeordneter Franz Hums (SPÖ): Meine Zusatzfrage muß sich strikt auf den Kompetenzbereich beziehen. Daher frage ich Sie, Herr Bundesminister, ob Sie Ihre Kompetenzen für ausreichend halten (Abg. Dr. Khol: Nein!), um die Unternehmensleitung der ÖBB zu veranlassen, das meiner Meinung nach äußerst frauenverachtende Plakat der ÖBB, das Frauen mit der Überschrift "Heiße Fracht" darstellt, sofort wieder abnehmen zu lassen und analoge Werbeeinschaltungen zu unterlassen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP, beim Liberalem Forum sowie bei den Grünen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte um Beantwortung.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Abgeordneter! Hohes Haus! Erstens möchte ich mit aller Deutlichkeit sagen, daß ich Ihre Einschätzung teile. Auch ich halte dieses Plakat für ausgesprochen peinlich und verfehlt und bin daher etwas davon betroffen, daß die ÖBB diese Werbelinie akzeptiert und finanziert haben. Andererseits besteht kein formeller Anknüpfungspunkt dafür, daß der Eigentümervertreter der ÖBB der Geschäftsführung der ÖBB diesbezüglich eine Weisung geben könnte, aber ich gehe davon aus, daß es genügend tatsächliche Möglichkeiten gibt, die Geschäftsführung dahin gehend zu bestimmen, diese Werbelinie zumindest mit diesem Plakat und mit diesem Sujet zurückzuziehen, weil ich es in jedem Fall für unangebracht halte, für menschliche Akzeptanz der Bahn zu werben und dabei die Mehrheitsbevölkerung zu diskreditieren. (Beifall bei SPÖ und ÖVP, beim Liberalem Forum sowie bei den Grünen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke vielmals, Herr Minister. Damit sind die an Sie gerichteten Anfragen beantwortet. (Die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Dr. Petrovic überreichen dem auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister Dr. Einem je eine Sonnenblume.)
Für die weiteren Anfragen steht die Frau Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Verfügung.
Frau Abgeordnete Haller formuliert nun ihre Anfrage.
Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Abgeordnete Edith Haller (Freiheitliche): Guten Morgen, Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
232/M
In welcher Form werden Sie den vom Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie gemachten Vorschlag eines Karenzgeldes für alle unterstützen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzte Frau Abgeordnete! Meiner Überzeugung nach hat das Karenzurlaubsgeld insofern eine ganz besondere Bedeutung, als bereits an der Bezeichnung erkennbar ist, daß der Zustand einer