Beginn der Sitzung: 11.03 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer , Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser , Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder .*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf bitten, die Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 17. Sitzung des Nationalrates.
Das Amtliche Protokoll der 16. Sitzung, die vom 16. bis zum 19. April gedauert hat, ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Haupt, Dkfm. Bauer, Verzetnitsch, Nürnberger, Dipl.-Ing. Hofmann, Gatterer, Dr. Schwimmer, Ing. Reichhold, Dr. Karlsson, Elmecker und Moser.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für diesen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Herr Bundesminister Dr. Scholten wird in seiner Funktion als Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst durch Bundesminister Dr. Michalek, in seiner Funktion als Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr durch Frau Bundesministerin Dr. Konrad vertreten.
Herr Bundesminister für Finanzen Mag. Klima wird durch Herrn Bundesminister Dr. Einem vertreten.
Frau Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Krammer wird durch Herrn Bundesminister Hums vertreten.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 444/J bis 446/J.
2 . Anfragebeantwortungen: 151/AB bis 180/AB.
3 . Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Außenhandelsgesetz 1995 geändert wird (90 der Beilagen).
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 161/A (E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek und Genossen betreffend umfassende Attraktivierung der Lehre,