unternehmen, um für unsere Bevölkerung ein lebendes Vorbild an Gesundheit und Vitalität zu sein. (Beifall bei der SPÖ.)
17.03
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Povysil. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.17.03
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich möchte kurz vor meiner Rede noch direkt dem Primarius Leiner antworten, der mich ja auch direkt angesprochen hat. Es geht mir bei der Geburtenbeihilfe nicht um die Prämierung, es geht mir darum, daß es Tatsache ist ... (Abg. Mag. Stadler: Das hat der Leiner gesagt? Das ist eine alte ÖVP-Forderung! Und Sie von der ÖVP sagen Prämierung dazu? Das ist ja unglaublich! Das werde ich Ihren Familienleuten sagen!)Präsident Dr. Heinrich Neisser: Frau Abgeordnete! Lassen Sie sich nicht irritieren! Sie sind am Wort und sonst niemand. – Bitte. (Beifall bei der ÖVP.)
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil (fortsetzend) : Herr Primarius! Wir können halt in der Politik nicht immer nur von einem Idealfall ausgehen, sondern es ist Tatsache, daß seit Einführung der Geburtenbeihilfe die Überwachung durch den Mutter-Kind-Paß eine lückenlose ist. Und über den Wert dieser Mutter-Kind-Paß-Untersuchung habe ich ja schon ausführlich geredet, darauf möchte ich jetzt gar nicht näher eingehen. Es ist mit dem Wegfall der Geburtenbeihilfe zu befürchten, daß ein massiver Einbruch in der Vorsorge zustande kommt. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Stadler: Das ist es! – Abg. Dr. Leiner: Schauen wir es uns an!)
Daß die Regierungsparteien auf die Vorsorge wenig Wert legen, darauf gehe ich dann in meiner Rede noch ein. Wir diskutieren das, wenn es Ihnen recht ist, später draußen noch aus. (Abg. Mag. Stadler: Das ist ein Verbrechen an den Kindern – und das von einer Familien-Partei! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Es ist dies meine erste Rede zum Gesundheitsbudget hier im Hohen Haus. Daher habe ich meine Hausaufgaben gemacht, daher habe ich mir Zeit genommen und daher habe ich in den Stenographischen Protokollen des Vorjahres geblättert. Dabei bin ich auf eine Passage gestoßen, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Leider ist der sozialdemokratische Gesundheitspolitiker Mag. Guggenberger gerade nicht anwesend, denn diese Passage betrifft ihn. Er hat letztes Jahr seine Rede nach der Begrüßung mit folgenden Worten eröffnet – ich zitiere –:
"Es gibt einen jungen intellektuellen Praktiker des Gesundheitswesens namens Dr. Hannes Schmidl, und dieser verwendet, wenn er über unser Gesundheits- und Sozialsystem schreibt, gern folgendes Gleichnis: Nehmen wir an, es gäbe in diesem Land kein Sozial- und Gesundheitssystem, die Regierung würde eine Kommission einsetzen, mit dem Auftrag, ein derartiges zu entwerfen. Nach einiger Zeit des Nachdenkens kommen die klugen Damen und Herren zurück und präsentieren folgendes Modell:
Erstens: Es sollen alle Einrichtungen des Gesundheitswesens, Ärztepraxen, Krankenanstalten, Beratungsstellen und ähnliches, möglichst nebeneinander und isoliert und ohne miteinander verbunden zu sein neben sich her agieren.
Zweitens: Es sollen möglichst viele Gesetze auf Bundes- und Landesebene, vielleicht auch noch im Verfassungsrang, erlassen werden, damit jeder, der diese Situation ändern will, scheitert.
Drittens: Es soll die Finanzierung auf möglichst viele verteilt werden – Sozialversicherungsträger, Bund, Länder, Gemeinden –, sodaß bei allen Finanzierungsträgern ständig das Gefühl des Benachteiligtwerdens entsteht."
Guggenberger – es war der 6. April 1995 – stellt für seinen Herrn Schmidl konkludent fest:
"Würde eine Kommission mit derartigen Vorschlägen an die Regierung zurückkommen", so schreibt Schmidl weiter, "würde sie wahrscheinlich in die Wüste geschickt werden.