Stenographisches Protokoll
59. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 23. Jänner 1997
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
59. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 23. Jänner 1997
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 23. Jänner 1997: 21.46 – 21.47 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen 2
Ausschüsse
Zuweisungen 2
Eingebracht wurden
Regierungsvorlage 2
545: Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Staat Kuwait über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Bericht 3
III-73: Situationsbericht 1996; BM f. Landesverteidigung
Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Anstieg der Heizkosten (1839/J)
Anfragebeantwortung
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé und Genossen (1482/AB zu 1521/J)
| Nationalrat, XX.GP | 59. Sitzung / Seite 2 |
Vorsitzender:
Präsident Dr. Heinz Fischer.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich eröffne die 59. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet für den heutigen Tag sind die Abgeordneten Dr. Preisinger, Aumayr und Reitsamer.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich auf die schriftlich verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: Zurückziehung: 1839/J.
2. Anfragebeantwortung: 1482/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Finanzausschuß:
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Staat Kuwait über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (545 der Beilagen);
Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 384/A (E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Veredelung und Vermarktung der bäuerlichen Urproduktion,
Antrag 385/A (E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Ökologisierung der Landwirtschaft;
Verfassungsausschuß:
Antrag 383/A der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das B-VG und Bundesgesetz, mit dem das Volksanwaltschaftsgesetz geändert werden;
Wirtschaftsausschuß:
Antrag 386/A(E) der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Regelungen zur Strompreisgestaltung, welche den europäischen Markterfordernissen entsprechen;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
| Nationalrat, XX.GP | 59. Sitzung / Seite 3 |
Situationsbericht 1996 des Bundesministers für Landesverteidigung (III-73 der Beilagen).
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Präsident Dr. Heinz Fischer: Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich bekannt, daß unmittelbar nach Schluß dieser Sitzung im Lokal VI der Verfassungsausschuß zu einer Sitzung zusammentreten wird.
Die nächste Sitzung des Nationalrates werde ich für 29. Jänner 1997 um 10 Uhr einberufen.
Die Tagesordnung wird auf schriftlichem Wege bekanntgegeben werden.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 21.47 Uhr