Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 75. Sitzung / Seite 84

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Ich kann nur sagen: Ein Glück, ein Segen für den Steuerzahler, daß das, was Sie sich da ausgemacht haben, niemals zustande gekommen ist. Das wäre ja ungeheuerlich gewesen! Ich muß sagen: Es war der Kärntner Bevölkerung das Schicksal aber gnädig und hat das nicht zugelassen.

Damit komme ich zu einem weiteren Punkt: Es wird nie darüber diskutiert, was wirklich geleistet wird, was wir für unser Gehalt tun. Bei Ihnen geht man offensichtlich davon aus, daß Sie nichts tun, denn wenn Sie schon in Ihrer Eigendefinition enthalten haben, daß das eine größtmögliche Reduktion und Beschränkung dessen ist, was man auch mit dem Geldeswert beschreibt, so heißt das, daß Sie sich als der Klub der Wertlosen fühlen. Daher lautet Ihre Wahlkampagne: Gebt eine Stimme den Wertlosen, wir sind nichts wert, wir wollen nichts bezahlt bekommen, wir leisten nichts dafür! (Beifall und ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)

Eure Stimme ist in diesem Sinn eine verlorene, aber möglichst viele verlorene Stimmen sind auch "leiwand", denn sie bringen möglichst viele von uns da herein. Nebenbei erwähnen möchte ich: Würden die 60 000 S netto durchgehen, so würde das für einen nicht kleinen Teil der hier sitzenden Abgeordneten in Wirklichkeit eine Gehaltserhöhung bedeuten. So gesehen haben Sie fast eine betriebsrätliche Initiative gestartet, als Sie mit dem Vorschlag der 60 000 S netto dahergekommen sind. (Beifall bei der SPÖ.) Das nur, damit man es einmal richtig sieht. (Abg. Koppler: Keine Beleidigung der Betriebsräte!) Entschuldigung, das wird sofort zurückgenommen. Es war auch nur eine Quasitätigkeit und keine reale in diesem Sinn.

Wie beschreibt man diese Tätigkeit, die hier mit dem, was man im Endeffekt zu bezahlen hat, beschrieben wird? Diesbezüglich verschweigen Sie sich natürlich, weil es Ihnen nicht um die Sache geht. Es ist daher eine detaillierte Diskussion mit Ihnen völlig sinnlos. Es geht Ihnen nicht darum. Sie verfolgen da ein ganz anderes Ziel. Für Sie ist diese Bezügedebatte ein Vehikel, ein Instrument, mit dem Sie etwas Bestimmtes erreichen wollen. Na klar, es ist nicht Ihre Republik, es ist nicht Ihre Verfassung, es ist nicht Ihr Parlament, daher haben Sie keine Beziehung dazu, daher können Sie auch nur spotten über das, was die Frau Kollegin Schmidt über den Grundkonsens hier herinnen gesagt hat. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Deswegen sind Sie auch nicht im Verfassungsbogen, und deswegen sollen Sie auch draußen bleiben. Das ist nämlich das Allerbeste, was man Ihnen antun kann. (Neuerlicher Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.53

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gaugg. (Rufe: Gaugg!) 8 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Haselsteiner: Großzügig, alternativ, großkopfert!)

13.53

Abgeordneter Reinhart Gaugg (Freiheitliche): Soll ich "Metelko" buchstabieren, oder? – Kabarettist "Josef mit den leeren Taschen" hat Analyse gezogen. Er, der von einem erfolglosen Bundeskanzler als Generalsekretär abgezogen wurde, will hier den erfolgreichen freiheitlichen Bauernvertreter Mathias Reichhold diskreditieren.

Herr Cap! Ich würde Ihnen wirklich raten, in sich zu gehen und einmal nachzudenken, bei welchen Aktivitäten Sie mitzuverantworten haben, daß wir heute eine hohe Arbeitslosigkeit, eine rückläufige Beschäftigung, keine Betriebsansiedelungen und ähnliches mehr haben. (Abg. Grabner: Kassierer der EU!)

Damit Sie sich bei dem Vorschlag der Freiheitlichen mit den 60 000 S auskennen, werde ich mir erlauben, Ihnen unsere Unterlagen zuzusenden, damit Sie sie einmal durchlesen können, und dann werden Sie sich besser auskennen. Gott sei Dank hängt es nicht von einem Herrn Cap ab, ob die Freiheitliche Partei der österreichischen Verfassung entspricht oder nicht. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Stadler: So ist es!)

Ich muß dazu sagen: Vor solchen Menschen, die Zensuren erteilen, fürchte ich mich. (Abg. Mag. Stadler: Seine Verfassung haben sie schon in der DDR abgeschafft!) Sie haben hier ge


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite