viele Bilder verkauft worden sind? Wie stellen Sie sich denn diese marktwirtschaftlichen Prinzipien im Bereich der Kunstuniversitäten vor? – Das ist einfach nicht durchführbar! Auch mein Einwand dazu ist in diesem Bereich überhaupt nicht durchdacht worden. (Abg. Dr. Martin Graf: Die Qualität der ... soll überprüft werden von den Studenten!)
Wie wollen Sie diese berühmte Degradierung der wissenschaftlichen MitarbeiterInnen rechtfertigen, wenn etwa ein Arnulf Rainer an der Universität dann zu einem wissenschaftlichen Mitarbeiter degradiert wird? Bei den Kunstuniversitäten ist das ein wesentlicher Bestandteil der Lehre, der nicht nur das Studium ergänzt, sondern eben ein wesentlicher Bestandteil ist. Wie stellen Sie sich das vor? Für mich ist das überhaupt nicht nachvollziehbar.
Ein weiterer Punkt: Die Degradierung von außerordentlichen Professorinnen und Professoren ist aus meiner Sicht auch etwas, was frauenpolitisch extrem bedenklich ist. Das ist ein Bereich, in dem gerade etwas beginnt, was man "ein bisschen Aufholen" nennen kann – mit unseren 7 Prozent Professorinnen liegen wir in der Statistik hinter dem Iran; ich glaube, das ist kein positives Zeugnis. – Gerade diesen Bereich abzuwerten und zu degradieren, zumal überhaupt nicht sichergestellt ist, dass in Hinkunft selbständig Diplomarbeiten, Dissertationen betreut und begutachtet werden können (Abg. Dr. Brinek: O ja, das ist sichergestellt!) – im Gegensatz zu den Meldungen ist das im Gesetzentwurf überhaupt nicht sichergestellt –, ist extrem bedenklich, und das trifft zu einem großen Teil die Frauen in diesem Bereich.
Ich möchte Sie fragen, ob das nicht auch im Gegensatz zum Frauenfördergebot steht. Was hat man sich dabei überlegt? – Bis jetzt offensichtlich noch nichts!
Ich glaube nicht, dass Sie mit dieser – wie hat es Herr Kollege Khol formuliert? – "gemischten Zustimmung", dass Sie mit diesem Konzept tatsächlich einen Erfolg an den Universitäten für die Zukunft garantieren können. (Abg. Dr. Martin Graf: Es werden gute Erfolge sein!) Wir haben alternative Eckpunkte einer Reform vorgelegt.
Ich denke, vor allem die Stellungnahme der Rektorenkonferenz ist ein vernichtendes Urteil für diese Reform, und ich glaube nicht, dass deren Mitglieder sich durch Drohungen wie Amtsmissbrauch einschüchtern lassen, wenn sie ein Protestrecht in Anspruch nehmen. Ich weiß nicht, ob jetzt alle Professorinnen und Professoren zumindest in der Bewertung zu Hooligans degradiert werden sollen. Ich denke, das ist keine Form des Dialogs, wie man mit dem Protest, der durchaus seine Berechtigung hat, umgeht.
Ein Letztes, was mir besonders am Herzen liegt: Ich glaube, dass Sie in vielen Bereichen wenig Verständnis dafür haben, wie eine freie Universität funktionieren soll, dass sie auch andere Aufgaben hat, gesellschaftspolitische Aufgaben hat, dass sie ein Ort, ein Freiraum der Erkenntnis, des Wissens und der Lehre sein soll und nicht ausschließlich eine Ausbildungsmaschine. All das wird in diesem Entwurf mit Füßen getreten! Es geht in Richtung einer Anpassung an Marktprinzipien, die in diesem Bereich einfach nichts verloren haben. Ein solcher Aufsichtsrat funktioniert vielleicht nicht einmal in der Wirtschaft, aber an den Universitäten schon gar nicht.
In dem hoch sensiblen Bereich der künstlerischen Freiheit, der ästhetischen Ausbildung, wo Österreich viel an Qualität zu verlieren hat, sollten Sie diesen Entwurf komplett zurücknehmen und eine neue Ausarbeitung vorlegen, die den Besonderheiten und den Gefahren, die Sie bei der Qualität berücksichtigen sollten, in irgendeiner Weise Rechnung trägt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
16.57
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Povysil zu Wort gemeldet. Maximale Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.16.57
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, was in diesem Land nach Jahrzehnten sozialdemokratischer Universitätspolitik wirklich entstanden ist? (Abg. Dr. Mertel: Primaria!) – Abhängigkeiten! Abhängigkeiten, Frau Kollegin! Abhängigkei