Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 107. Sitzung / Seite 27

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

stritten haben. Etwa 8 Milliarden Schilling sind in diesem Zeitrahmen für diese Aufgabe aufgewendet worden. Ich gehe aber davon aus, dass dann, wenn dieser Einsatz weitergeführt wird – und wir bekennen uns dazu –, in Zukunft auch die Zusatzkosten, so wie es auch im Regierungsprogramm vorgesehen ist, dem österreichischen Bundesheer ersetzt werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Pilz, bitte.

Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Um die Ausrüstung von Personen von der Zahl her planen zu können, muss man wissen, wie viele Personen es in Zukunft in diesem Bereich geben wird. Jetzt hat endlich auch der NATO-Generalsekretär festgestellt, dass die Wehrpflicht international vor der Abschaffung steht. Planen Sie auch, diesen durchaus vernünftigen Gedanken aufzugreifen und die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht in Österreich vorzubereiten?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Minister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter Pilz! Es ist richtig, dass in vielen Ländern, aber auch innerhalb vieler Systeme, Verteidigungsbündnisse diese Frage sehr intensiv diskutiert wird. Für mich geht es darum, dass das Wehrsystem nicht Selbstzweck ist, sondern Mittel zum Zweck, um die Sicherheit des eigenen Landes optimal zu gewährleisten. Sie wissen, dass die Frage des Berufsheeres oder der Freiwilligenarmee in erster Linie in jenen Ländern gestellt wird, die Mitglied eines Verteidigungsbündnisses, etwa der NATO, sind, weil durch das aufgabenteilige Verfahren die Personalkapazitäten reduziert werden können.

Mein Ziel ist es, in Zukunft – wahrscheinlich erst mittel- bis längerfristig – das Prinzip der Freiwilligkeit stärker in den Vordergrund zu stellen und danach zu trachten, dass wir für die gestellten Aufgaben auch ausreichend Freiwillige bekommen. Solange das nicht der Fall ist und solange Österreich nicht in diesen Verbund der demokratischen Staatengemeinschaft im Wege der gemeinsamen Verteidigung integriert ist, so lange wird mit großer Wahrscheinlichkeit auf die allgemeine Wehrpflicht nicht zu verzichten sein. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Dr. Bösch stellt die nächste Zusatzfrage. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sie haben schon davon gesprochen, dass Sie dabei sind, das Bundesheer im Geräte- und Ausrüstungsbereich umfassend zu modernisieren. Ich frage Sie daher: Wie genau ist der Stand der Beschaffung für den "Kampfanzug neu", und worin liegen dabei die Vorteile für den einzelnen Soldaten?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Das waren eineinhalb Fragen. – Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Sie wissen, dass der jetzige Feldanzug, der auch als Kampfanzug verwendet wird, schon in die Jahre gekommen ist, schon einige Jahrzehnte im österreichischen Bundesheer im Dienst ist und dass wir deshalb seit eineinhalb Jahren ein neues System erproben. Diese Erprobung steht jetzt am Ende, und wir werden sie im Sommer dieses Jahres abschließen können, sodass wir diesen Kampfanzug ab dem nächsten Jahr zufließen lassen können.

Diese Erprobung ist bei allen Truppenteilen im In- wie im Ausland erfolgt. Das heißt, dass diejenigen, die diesen Anzug, die dieses Gerät und diese Ausrüstung verwenden, auch jene sind, die in die Erprobung eingebunden worden sind, sodass wir sagen können, dass wir ein optimales System zum Schutz unserer Soldaten anbieten können.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete Pfeffer stellt die nächste Zusatzfrage. – Bitte.

Abgeordnete Katharina Pfeffer (SPÖ): Herr Bundesminister! Der Schutz und die Sicherheit jedes einzelnen Soldaten liegen uns besonders am Herzen. Meine Zusatzfrage haben Sie fast


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite