Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 12. Sitzung / Seite 76

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Als Nächster zu Wort gemeldet, und zwar zu einer tatsächlichen Berichtigung, hat sich Herr Abgeordneter Trattner. Ich fahre fort in der bisherigen Praxis und werde ihm – wie allen anderen auch – nach Schluss der Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort erteilen.

Zu Wort gemeldet hat sich jetzt als nächste Rednerin Frau Abgeordnete Theresia Zierler. – Bitte.

Abgeordnete Theresia Zierler (Freiheitliche): Herr Präsident! Werte Bundesregierung! Hohes Haus! Wir haben jetzt einige sehr interessante Minuten verbracht. Eine Alleinkämpferin, eine Frau, die ziemlich allein eine Meinung vertritt, hat uns aufgezählt, was alles abhanden gekommen ist. (Rufe bei der SPÖ: Nein, nein, nein!) Es stimmt. Es ist vieles abhanden gekommen. Es sind Niveau und die Macht der SPÖ abhanden gekommen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Aber ich nehme an, dass Sie wissen, woher das Wort "Macht" kommt. "Macht" kommt von "machen", und unsere Regierung wird das auch so ausüben, das heißt: Wir werden machen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wie heißt es so schön? – Marie von Ebner-Eschenbach hat einmal gesagt, ein Urteil lässt sich widerlegen, ein Vorurteil nicht. – Das scheint offensichtlich die Devise der Opposition zu sein. Es kommt nicht darauf an, dass jede Bevölkerungsgruppe in Österreich durch ein eigenes Ministerium vertreten wird, wichtiger sind vielmehr die Inhalte und vor allen Dingen die ganz konkrete Umsetzung dieser Inhalte. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

In einer fortschrittlichen Frauenpolitik halte ich es nicht für sinnvoll, einem Ministerium für Frauenangelegenheiten, Konsumentenschutz, Veterinärmedizin, Tierseuchen und Tierkörperverwertung nachzutrauern. Unser Ministerium der Generationen ermöglicht nämlich eine ganzheitliche Sicht der Dinge und damit auch effiziente Lösungen.

Unsere Politik sieht sich als eine ganzheitliche Politik, die alle Frauen anspricht und deren berechtigte Anliegen vertritt, und zwar alle Frauen, egal, welchen Bildungsstand sie haben und welchem Bildungsniveau sie angehören – Frauen in allen Lebensphasen, auf dem Arbeitsmarkt, im Haushalt, Frauen mit Kindern und Frauen ohne Kinder. Da liest man Schlagzeilen, zum Beispiel: "Fraueneinrichtungen durch Abschaffung der Frauenministerin in Gefahr". – Das ist eine Schlagzeile der SPÖ, die nur einen einzigen Sinn hat, nämlich Frauen zu verunsichern. So gesichert waren die Fraueneinrichtungen auch mit einer Frauenministerin nicht. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ich weiß nicht, ich verstehe Ihre schrille Aufgeregtheit nicht. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ich zitiere einen Brief aus dem Jahre 1999, und zwar vom 6. Dezember. Da hat sich der Verein "Spektrum" in Gallneukirchen in Oberösterreich an das Frauenministerium gewandt. Die geschäftsführende Vorsitzende bekam nämlich vom Frauenministerium rückwirkend eine Absage beziehungsweise eine Streichung einer bereits zugesagten Subvention in der Höhe von 100 000 S.

Um die Weiterarbeit des Vereines zu sichern, ersuche ich Sie, werte Frauenministerin – so schreibt diese Dame –, die Entscheidung zu überdenken und die bereits zugesagte finanzielle Unterstützung in der Höhe von 100 000 S zu gewähren. – Zitatende.

Die Antwort kam aus dem Bundeskanzleramt von Frau Bundesministerin Prammer: Es ist generell festzuhalten, dass jede Förderungsabwicklung im Hause eines gewissen Bearbeitungszeitraumes bedarf, der unter Umständen auch dazu führen kann, dass einem spät einlangenden