Wenn man diese Anfragebeantwortung liest, dann muss man bei ein paar Punkten feststellen, dass sie zumindest aus meiner Sicht nicht die Intention mitbringt, tatsächlich auf das Problem einzugehen. Ich werde Ihnen auch klarzumachen versuchen, was ich damit meine.
Kollege Öllinger hat gefragt, ob es einen Aktenvermerk gegeben hat und wie der Kontakt zwischen dem Bundesministerium für Landesverteidigung und dem Unterrichtsministerium vor sich gegangen ist. Das wurde nicht beantwortet. Es würde uns nach wie vor sehr interessieren, wie dieser Kontakt gelaufen ist, denn wenn diesbezüglich etwas Schriftliches vorhanden ist, dann würden wir gerne sehen, wie das Bundesministerium für Landesverteidigung diese Geschichte geprägt hat.
Zweiter Punkt: Es wurde auf eine eindeutige Formulierung in der Anfrage hingewiesen, in der von Vertretern der "Initiative Wehrbereitschaft" davon gesprochen wurde, dass in der Berichterstattung der Medien über die Wehrmacht manchmal die Wahrheit zu kurz käme. Das ist eine in hinlänglichen Publikationen eindeutig belegte Geschichte, und es gibt darauf keine Antwort von Ihnen.
Ganz bemerkenswert finde ich Ihre Beantwortung zu den Fragen 6 und 10. Sie schreiben: "Es obliegt gemäß § 14 Schulunterrichtsgesetz dem einzelnen Lehrer, über den Einsatz von Unterrichtsmitteln und die Hinzuziehung von externen Experten zu entscheiden ..." Weiters schreiben Sie – jetzt kommt es! –:
"Allfällige Referatstätigkeiten verschiedenster Personen sind dem BMBWK nicht bekannt beziehungsweise würde dies eine gesonderte bundesweite Erhebung erfordern."
Frau Bundesminister! Diese Erhebung wäre von Ihnen aus dringend notwendig gewesen, sie ist aber nicht erfolgt.
Daher, Frau Bundesministerin, stelle ich folgenden Antrag:
Antrag
der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde
Die unterfertigten Abgeordneten beantragen, die Anfragebeantwortung 550/AB der Anfrage 536/J durch die Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht zur Kenntnis zu nehmen.
*****
(Beifall bei den Grünen.)
15.36
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Es wurden weitere Wortmeldungen verlangt, das ist aber nach der Geschäftsordnung nicht möglich. Jede Fraktion stellt einen Redner.Ich lasse daher über den gestellten Antrag betreffend die Nichtkenntnisnahme der Anfragebeantwortung abstimmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem Antrag, der soeben gestellt wurde, auf Nichtkenntnisnahme der Anfrage zustimmen, um ein Zeichen. (Abg. Dr. Kostelka: Auszählen!) – Das Auszählen ist immer leicht verlangt, aber ich werde es versuchen. (Abg. Schwarzenberger: Das ist eindeutig die Minderheit!) – Ich stelle fest, dass dieser Antrag 59 "Ja" -Stimmen und 64 "Nein" -Stimmen erhalten hat. Er ist daher abgelehnt.
Kurze Debatte über Fristsetzungsanträge
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen zur nächsten Kurzdebatte.