dann werden wir in Österreich keine vernünftige Lösung in der Energiewirtschaft und somit auch das Kyoto-Ziel nicht erreichen können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
1.11
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht in 335 der Beilagen beigedruckte Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hierfür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Es ist dies einstimmig angenommen. (E 39.)
*****
Bevor wir zu Punkt 6 der Tagesordnung übergehen, möchte ich Folgendes bekannt geben:
Im Rahmen der Debatte zu Tagesordnungspunkt 2 hat Herr Abgeordneter Maier heute einen Zwischenruf von Herrn Abgeordnetem Gaugg erhalten, der die Bemerkung enthielt: "In der Arbeiterkammer habt ihr eine Spitzelabteilung, die nichts anderes tut ..." und so weiter. – Ich halte das für keine sehr nette Wortwahl, sondern für eine sehr unpassende, wie sie sich leider hier eingebürgert hat. Für einen Ordnungsruf reicht sie mir aber nicht aus. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Andererseits haben Sie, Herr Abgeordneter Maier, gesagt: "Die Frage, wie dieses Spitzelsystem der Freiheitlichen Partei organisiert ist, darüber gibt es einschlägige Literatur." – Ich finde auch das den Ausführungen eines Abgeordneten dieses Hauses nicht sehr würdig. Es ist mir aber für die Erteilung eines Ordnungsrufes ebenfalls nicht ausreichend. (Abg. Dr. Khol: Salomonisch! Das heißt salomonisch!)
6. Punkt
Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (282 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem die Spanische Hofreitschule und das Bundesgestüt Piber rechtlich verselbständigt werden (Spanische Hofreitschule-Gesetz) (330 der Beilagen)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nunmehr zu Punkt 6 der Tagesordnung.
Auf die mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen daher sogleich in die Debatte ein.
Erste Rednerin ist Frau Abgeordnete Bauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
1.13
Abgeordnete Sophie Bauer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Da wir nun eine Debatte über die Ausgliederung der Spanischen Hofreitschule und des Bundesgestütes Piber führen, möchte ich gleich anmerken, Herr Bundesminister: Wir haben in den letzten Jahren immer wieder über die argen Zustände des Bundesgestütes Piber, vor allem aber über die Führung des zuständigen Managements diskutiert.Herr Bundesminister, es würde mich schon interessieren, ob Sie sich der Meinung des verantwortlichen Chefs von Piber, der zugleich auch der Chef der Spanischen Hofreitschule ist,