Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 44. Sitzung / Seite 78

werden Sie nichts finden! Sie hatten übrigens bereits darin gesucht. Schauen Sie bei EKIS und anderem nach!

Und vielleicht ein letzter Hinweis: Ich bin mit großer Wahrscheinlichkeit auch deswegen kein gerichtlich verurteilter oder belangter Straftäter, weil ich nicht der Freiheitlichen Partei angehöre. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Mag. Firlinger zu Wort gemeldet. (Abg. Grabner: Kalt/warm! – Abg. Mag. Trattner  – in Richtung des Abg. Grabner –: Geh Noldi, reg dich nicht so auf! – Abg. Gaugg: Der Pilz ist wieder einmal zum Schwammerl g’worden!)

Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Frau Bundesminister Dr. Forstinger! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Der Tagesordnungspunkt heißt, glaube ich, Ernennung eines neuen Mitgliedes der Bundesregierung (Abg. Schwemlein: Was du nicht geworden bist!), soweit ich mich entsinnen kann, Herr Kollege Schwemlein.

Es ist schon bezeichnend für die innere Einstellung, für die Frustration großer Teile der Opposition, dass sie sich mit diesem Thema einfach nicht auseinander setzen. Ich hätte mir erwartet, dass wir heute zumindest über wesentliche und markante Stellen hinweg eine Infrastrukturdebatte führen, und das hätte die neue Bundesministerin auch verdient. Aber Sie, meine Damen und Herren, insbesondere von den Grünen und Teilen der sozialdemokratischen Fraktion, haben anscheinend wenig Anstand.

Sie haben ein anderes Thema, weil Sie offensichtlich zum Bereich Infrastruktur nichts oder jedenfalls nicht sehr viel zu sagen haben. So schaut es für mich aus. (Abg. Dr. Lichtenberger: Da haben Sie aber einiges überhört!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition! Sie haben in die Diskussion überhaupt nichts einzubringen. Tut mir Leid, aber es ist so! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Dabei, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist dies, wie auch der Herr Bundeskanzler heute schon ausgeführt hat, ein Schlüsselministerium, ein Schlüsselressort, das untrennbar mit dem weiteren Wohlstand Österreichs verbunden ist, an dem Arbeitsplätze hängen, mit dem die technologisch innovative Komponente Österreichs und damit auch das Image Österreichs im In- und Ausland untrennbar verbunden ist – aber all das interessiert Sie anscheinend nicht sehr!

Interessieren tut Sie etwas anderes: So liefert etwa Kollege Einem über die APA seitenweise Abhandlungen, was alles in der Vergangenheit unter dem letzten freiheitlichen Infrastrukturminister schief gelaufen ist, und richtet Forderungen – Forderungen, die aber Kollege Einem und auch Kollege Edler (Abg. Edler: Was ist denn?) alle samt und sonders an sich hätten richten müssen! Der gesamte Forderungskatalog, der seit wenigen Tagen gebetsmühlenartig heruntergebetet wird, dieser Forderungskatalog, meine Damen und Herren, umfasst Forderungen an ehemalige sozialistische Verkehrs- und Infrastrukturminister. Das muss man einmal ganz klar sagen. Richten Sie daher diese Forderung an die richtige Adresse!

Und bitte hören Sie auf, Althergebrachtes aus der Zaubertrickkiste hervorzuholen! (Abg. Edlinger: Werden Sie einmal erwachsen! Von den Schwarzen zu den Liberalen zu den Blauen!) All das ist Mottenkiste, Herr Kollege Edlinger! Sie waren in den letzten drei Jahren Finanzminister, und Sie haben die Finanzen Österreichs in einem derart katastrophalen Zustand hinterlassen, dass dadurch wirklich ein Wendepunkt in der Infrastrukturpolitik entstanden ist.

Wäre es darum gegangen, Ihre Schuldenpolitik fortzuführen, meine Damen und Herren von der SPÖ, dann müsste man heute sagen: Ende der Diskussion, Ebbe, große Ebbe in der Kasse, es geht nichts mehr weiter!