besonders "dran glauben" werden, sehr schnell falsifizieren. Wir hatten beispielsweise in den achtziger Jahren einen Einbruch beim Unizugang von Mädchen, obwohl es damals keine Studiengebühren gab.
Ich denke, das ist wichtig, wiewohl mir die Beobachtung der Inskribierten- und Inskribentenzahlen ganz wichtig ist. Das gehört zum soliden Handwerk eines Parlamentariers, einer Parlamentarierin. Ich hoffe also, dass die Zahl der Studierenden weiter steigt. Die Inskriptionszahlen dieses Wintersemesters lassen mich ruhig sein. Die Reformpunkte waren bereits im Oktober bekannt, die Voraussetzungen damit also auf dem Tisch. Ich verstehe nicht, warum schon jetzt ein undifferenziertes Wehklagen einsetzt.
Ich bin auch froh darüber, dass der Studienautor Wohlfahrt im öffentlichen Hearing seine Thesen sehr modifizieren musste, war er doch auf Grund von falschen Annahmen zu seiner Aussage gekommen. Details lasse ich weg. Ich stimme ihm aber in einer Hauptthese zu, nämlich dass Studienbeiträge bedeuten, dass das mittlere und obere Einkommensdrittel das untere Einkommensdrittel finanzieren. Das ist mir unter dem Titel "soziale Gerechtigkeit" durchaus recht. Wer denn sonst soll Beiträge bezahlen, wenn nicht die Bezieher hoher Einkommen?
Meine Damen und Herren! Wir können daher heute sagen: Erstens: Studienbeiträge sind kein Hindernis. Im Fall von geringem Elterneinkommen gibt es Stipendien – um 450 Millionen Schilling mehr als bisher. In Summe werden künftig fast 1,9 Milliarden Schilling ausgegeben werden.
Zweitens: Die studentische Zuverdienstgrenze wird erhöht. 100 000 S können insgesamt pro Jahr verdient werden, ohne Familienbeihilfe und Stipendium zu verlieren.
Drittens: Mit den Banken hat die Frau Bundesminister ein Darlehensmodell ausgehandelt, das einen nahezu zinsenlosen Kredit bedeutet. Das ist ein gutes Ergebnis. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Wir können daher sagen, dass wir die zwei Entschließungsanträge, die die ÖVP-FPÖ-Fraktionen im Zusammenhang mit Studiengebühren und Studienbeitragsabsichten im September und Oktober verabschiedet haben, zum Großteil erledigt sind und wir daher beim zweiten Punkt des von der ÖH geforderten Anliegens sind, nämlich bei der Uni-Reform. Auch hier sind wir schon ein gutes Stück weit gekommen: Abbauen von Engpässen an Universitäten durch zusätzliche Investitionen – 500 Millionen Schilling sind dafür reserviert; Schwerpunktsetzungen im Studienangebot – werden angegangen; das neue Dienstrecht – in Vorbereitung; Evaluierung von Forschung und Lehre – in konzentrierter Bearbeitung.
Meine Damen und Herren! Ein letztes Wort noch zur Neuregelung der Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten an Universitäten. Auch diese wird neu organisiert. Der Rektor kann auf Antrag der Studiendekane Leistungsprämien für Lehr- und Prüfungstätigkeiten vergeben. Ich möchte aber an dieser Stelle schon sagen, dass ich traurig bin und es bedauere, dass sich einige Universitätslehrer in Kenntnis dieser Regelung in den letzten Tagen so verhalten haben, dass sie den Ruf der Universitäten nicht gerade würdig verteidigt, sondern beschädigt haben. Sie haben damit die Idee der Freiheit der Lehre und des Denkens in gewisser Weise in Misskredit gebracht.
Dennoch: Dialog als Angebot gilt unbegrenzt und uneingeschränkt. Wir wollen diesen Dialog für die weiteren Reformen nützen. Wir wollen uns anstrengen, weil wir mit Seneca meinen: Anstrengung ist für edle Geister eine Stärkung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.26
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte. (Abg. Schwemlein – in Richtung der Abg. Dr. Brinek –: Gertrude! Ich habe mir die Lippen blutig gebissen und auf alle Zwischenrufe verzichtet!)19.27
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald
(Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Wenn ich jetzt hier in die Reihen schaue, muss ich sagen, die Anwesenheit bei der FPÖ