Das ist Anmaßung pur. Sie sind die Vertreter des "kleinen Mannes" – und Ihr "kleiner Mann" soll mit 1 000 S leben! (Abg. Dr. Povysil: Was haben Sie als Staatssekretär für den "kleinen Mann" gemacht? Was haben Sie in dieser Zeit gemacht?) Das halte ich für eine Anmaßung. Ich glaube, dass Sie diesen Weg von den Bürgern quittiert bekommen werden, genau so wie Sie ihn von den Künstlern quittiert bekommen werden.
Aber nichtsdestotrotz ist es ein Schritt in die richtige Richtung und wird unsere Zustimmung finden, weil 1 000 S mehr sind als nichts. (Beifall bei der SPÖ.)
10.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Baumgartner-Gabitzer. – Bitte. (Abg. Haigermoser: Wittmann! Eine kurze Frage: Ist Wittmann reich? – Abg. Dr. Martin Graf: Kollege Wittmann nimmt sich nicht einmal mehr selbst ernst!) – Am Wort ist Kollegin Baumgartner!10.01
Abgeordnete Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich dem Herrn Staatssekretär von dieser Stelle aus ausdrücklich zu seiner Entschlossenheit und zu seiner Beharrlichkeit gratulieren, denn endlich liegt ein Antrag zu einem Sozialversicherungsgesetz der Künstler vor. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist der wesentliche und vor allem der qualitativ hochwertige Unterschied zu meinem Vorredner, der zwar sehr viel geredet, sehr viele Analysen, sehr viele Studien – ich habe in seinen Unterlagen gelesen, dass er allein vier Studien zu diesem Thema bestellt hat – gemacht und sehr viele Absichtserklärungen hier vorgelegt hat, aber es ist ihm nie gelungen, einen Antrag darüber hier in diesem Haus tatsächlich beschließen zu lassen. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hinzu kommt, dass dies in Zeiten der Budgetkonsolidierung passiert. Trotz Budgetkonsolidierung ist es dieser Bundesregierung wichtig, nach 30 Jahren einen ersten Schritt zu einer Absicherung der Künstler zu setzen. Das ist wieder ein wesentlicher Unterschied zu meinem Vorredner, dem ich entgegenhalten muss, dass die Künstler nicht danke sagen müssen, sondern dass die Künstler mit diesem Gesetz einen Rechtsanspruch auf eine Sozialversicherung haben. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kiss: Bei den Roten haben die Künstler danke sagen müssen!)
Es ist auch nicht so, Herr Abgeordneter Wittmann, dass es eine Anmaßung ist, zu behaupten, die 1 000 S wären eine Absicherung. Diese 1 000 S sind insoferne eine Absicherung, als sie die Situation der Künstler im Alter sichern, als sie Beitragszeiten sichern. Und das ist wesentlich! (Beifall bei der ÖVP.)
Folgendes möchte ich auch noch erwähnen: Frau Abgeordnete Petrovic hat gemeint, es sei nicht einmal ein erster kleiner Schritt. – Ich meine, es ist ein Riesenschritt, weil es endlich ein Schritt ist, und es ist endlich Bewegung in diesem Bereich. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Abgeordneter Cap hat uns mitgeteilt, dass Sie die Situation der Künstler immer mitverfolgt haben. Das haben wir auch gesehen, dass sie immer mitverfolgt wurde – aber aus dem Lehnstuhl heraus! Gemacht wurde leider nichts, Herr Abgeordneter!
Die Vorlage kann man natürlich kritisieren. Selbstverständlich ist der Künstlerbegriff ein engerer als in den ursprünglichen Vorlagen, aber es ist ein dynamischer Künstlerbegriff. Entscheidend ist – das möchte ich auch hervorstreichen –: Über den Künstlerbegriff entscheiden Künstler und nicht Beamte. (Beifall bei der ÖVP.)
Zur Kritik an der Verwaltung würde ich meinen, man sollte einmal den Fonds Wirklichkeit werden lassen, sich die Verwaltung anschauen, und danach kann man Kritik an der Verwaltung äußern, aber man sollte nicht einen Versuch, eine ernsthafte Absicherung für die Künstler zu