schaffen, bereits vorweg ersticken, indem man die Verwaltung als zu groß und zu unbeweglich bezeichnet. (Abg. Dr. Cap: Was ist eigentlich ein "dynamischer Künstlerbegriff"?)
Natürlich können mit diesem Gesetz nicht alle Wünsche befriedigt werden – das ist selbstverständlich –, aber es ist Konkretes formuliert, und es liegt ein Antrag vor. Ich bin froh, dass der Herr Staatssekretär innerhalb eines Jahres einen entsprechenden Entwurf vorgelegt hat. Ich bin auch froh, dass sich die SPÖ in letzter Sekunde besonnen hat und diesem Gesetz zustimmen wird. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, würde ich mir eigentlich auch von den Grünen erwarten. (Beifall bei der ÖVP.)
Abschließend möchte ich sagen, dass ich dem Herrn Staatssekretär nochmals zu seiner Beharrlichkeit gratuliere. Wir werden diesem Gesetzesantrag gerne zustimmen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.05
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. Ich erteile ihm das Wort. (Abg. Dr. Cap: Schweitzer! Was ist ein "dynamischer Künstlerbegriff"? – Abg. Mag. Schweitzer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Das musst du die Kollegin fragen!)10.06
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Es ist schon bemerkenswert, wie ehemalige Regierungsmitglieder der SPÖ jetzt, da sie sich in Opposition befinden, hier auftreten.Ich erinnere mich an den gestrigen Auftritt von Kollegin Prammer. Ich habe sie mehrfach gefragt, wie sie jetzt, da sie nicht mehr Ministerin ist, ihre Zeit als Ministerin beurteilt, und ich habe sie auch gefragt, was sie tatsächlich an Leistungsnachweisen erbringen kann. – Die Antwort war kurz: Sie hat nichts aufzählen können, was auf ihre Ära als Ministerin zurückzuführen ist.
Als ich heute Peter Wittmann hier hörte, hätte ich mir erwartet, dass er sagt: Freunde, als ich noch Staatssekretär für Kunst und Kultur war, da ist das, das, das und das passiert. Wir haben für eine Absicherung der Künstler gesorgt, wir haben ein hervorragendes Gesetz gemacht, das auch den Lebensabend der Künstler sichert.
Kollege Peter Wittmann! Was hast du als Staatssekretär gemacht? Wie schaut dein Tätigkeitsbericht aus? Was ist in den letzten vier Jahren von dir ausgegangen, umgesetzt und beschlossen worden? – Peter Wittmann! Keine Minute hast du verwenden können, um auf deine Erfolge zu verweisen.
Peter Wittmann! Ich habe mir die Erfolgslisten angeschaut. Peter Wittmann! Deine Erfolgsliste ist (Abg. Kiss: Weiß!) ein weißes Blatt, da steht nichts darauf. (Abg. Kiss: Unbeschrieben!) Angesichts dessen kritisiert du eine Regierung, die innerhalb kürzester Zeit das zustande gebracht hat, woran du herumgedoktert und nichts zuwege gebracht hast?! – Peter Wittmann! Mir sind 1 000 S lieber als nichts! Das ist Faktum: Für jeden müssen 1 000 S wesentlich mehr sein als nichts. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Bei dieser Regierung gibt es 1 000 S, bei Peter Wittmann gab es nichts. Das ist der große Unterschied. Die FPÖ musste in die Regierung kommen, damit Künstler sozial abgesichert werden, damit zumindest einmal ein Beginn einer sozialen Absicherung für Künstler gemacht wird. (Abg. Dr. Khol: So einfach ist die Welt!)
Aber du bist damit nicht alleine, da hat es noch Frau Kollegin Hawlicek gegeben, da hat es den sehr erfolglosen Rudi Scholten gegeben, und dann hat es natürlich auch noch – als würdigen Nachfolger dieser beiden – Peter Wittmann gegeben: Generationen roter Kulturpolitiker haben nichts zustande gebracht.
Die so oft und gerade von Ihnen als künstlerfeindlich gescholtene FPÖ hat in neun Monaten das zustande gebracht, wovon Sie immer nur gesprochen haben. (Abg. Öllinger: Die FPÖ – oder wer?) Ich kann mich daran erinnern, dass Sie den Staatssekretär im Ausschuss gefragt haben,