Ich kenne genauestens Ihre Diktion, die Sie immer wieder – auch in der vergangenen Legislaturperiode – hier an den Tag gelegt haben: "Sie mit denen". – Sie sind nicht einmal in der Lage, eine ordnungsgemäße Anrede für Politiker der FPÖ zu finden, und dafür sollten Sie sich eigentlich schämen, Herr Kollege, das muss ich Ihnen schon sagen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Cap! Sie haben gesagt, es sei ein unglaublicher Populismus, wenn man sagt: Kleiner Mann zahlt große Oper! – Natürlich kann man sagen, es ist ein unvollständiges Zitat, weil jeder Steuerzahler naturgemäß einen Beitrag zu leisten hat. Aber Sie werden doch, bitte, nicht verkennen, dass dann, wenn 2 Milliarden Schilling für eine Prestigeoper verbaut werden, dieses Geld natürlich im Landesbudget abhanden kommt – das ist doch keine Frage! – und dass dann in diesem Ausmaß natürlich weniger Investitionsmittel für andere Dinge vorhanden sind. Gegenteiliges wird hier doch niemand ernstlich behaupten.
Wenn Sie sagen, dass mit Donaubrücken und so weiter aufgerechnet wird, dann frage ich Sie: Ja wie war denn die gestrige Debatte? Ist nicht aus Ihren Reihen und aus den Reihen der Grünen immer wieder gefragt worden, wieso man teure Abfangjäger kauft, während man Studiengebühren einführt? – Das ist halt so in einer Demokratie: Jede öffentliche Ausgabe muss sich rechtfertigen, das ist überhaupt keine Frage. Wenn Sie ein Diskussionsverbot erlassen wollen, dann zeigt das einen eigenartigen Umgang mit der Demokratie. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Cap! Ich sage Ihnen offen, dass ich mich heute gewundert habe, als Sie Ihren ersten Redebeitrag brachten, weil Sie nämlich einen gemäßigten – einen unerwartet gemäßigten – Eindruck hinterlassen haben. (Abg. Ing. Westenthaler: Da war er noch nicht munter!) Sie haben dann die Debatte verfolgt, und auf einmal haben Sie gemerkt: Um Gottes willen! Was ist da geschehen? Haben da nicht die Regierungsparteien, hat nicht mit die FPÖ jetzt endlich den Reformstau in der Künstler-Sozialversicherung, in der Buchpreisbindung aufgelöst?
Wer hat denn die Reformen gemacht? – Sie haben dreißig Jahre lang Zeit gehabt, Sie haben nichts getan für die Künstler. Die Künstler waren mit Ihnen höchst unzufrieden. Sie haben keine Künstler-Sozialversicherung eingeführt, Sie haben immer nur diskutiert. Sie wollten das Thema Kunst nur als Kampfmittel gegen die FPÖ missbrauchen – so schaut es nämlich aus! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Abschließend noch einige Gedanken zur Volksbefragung, die am Sonntag in Oberösterreich stattfinden wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass diese erste Volksbefragung auf oberösterreichischer Ebene stattfinden wird. Es wird sicher eine Sternstunde der direkten Demokratie, und ich glaube, dass diese Volksbefragung auch all jene Lügen strafen wird, die sagen: Kulturthemen blenden wir aus der direkten Demokratie aus. Kulturthemen – wie es hier immer diskutiert wurde – sind nichts für den "kleinen Bürger", da hat er nichts mitzureden.
Meine Damen und Herren! In einer Demokratie gibt es keinen Bereich, in dem nicht der Bürger ein Wort mitzureden hat. Das sei Ihnen hinter die Ohren geschrieben! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Khol: Sehr gut!)
11.22
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Auer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.11.22
Abgeordneter Jakob Auer
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte diese Debatte zwar nicht verlängern, aber eines klarstellen: Ich bedauere zutiefst, dass das Musiktheater in Oberösterreich hier und heute in Frage gestellt wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)Meine Damen und Herren! Ich bitte dringend darum: Wir sollten uns zur Kultur bekennen, ob in Wien, in Salzburg, in Graz, in Innsbruck – in welcher Landeshauptstadt auch immer –, egal, in welcher Gemeinde. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.) Dazu gehört auch ein