12.10
Abgeordneter Dr. Peter Pilz
(Grüne): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Klubobmann Westenthaler! Es ist halt ein Kreuz mit den Sprichwörtern. "Wer anderen eine Grube fällt, gräbt selbst hinein!" (Lebhafte Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ.) Na gut. Wahrscheinlich wassert der Krug so lange zum Brechen, bis er brunnt. (Neuerliche lebhafte Heiterkeit bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Und das in einer Kulturdebatte!)Herr Kollege Westenthaler! Verschonen Sie die deutsche Sprache! Sie ist wehrlos, sie ist hilflos, aber sie ist ein wertvolles Kulturgut, und sie verdient es nicht, von Kollegen Westenthaler benützt zu werden. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Zum Zweiten – Herr Präsident, ich schwöre, dass ich in diesem Zusammenhang alle Tierlaute vermeiden werde (neuerliche Heiterkeit – Abg. Dr. Pumberger: Wer anderen eine Grube gräbt, hat Gold im Mund!) –: Es geht nicht um direkte Demokratie, es geht schlicht und einfach um eine Frage, die die Österreichische Volkspartei beantworten muss, aber vielleicht nicht kann, nämlich: Wenn sie schon nicht in der Lage ist, sich gegen ihren Koalitionspartner für rechtsstaatliche Prinzipien einzusetzen, für schonungslose Aufklärung einzusetzen, für faire Verfahren einzusetzen, für die Integrität von Beamten einzusetzen (Widerspruch bei der ÖVP), dann sollte sie sich doch wenigstens für ein Musiktheater einsetzen können; für ein Musiktheater, meine Damen und Herren von der ÖVP. Ist das Koalition-neu, dass eine ehemalige Kulturpartei nicht einmal mehr im Parlament offen sagen kann: Ja, wir sind für ein Musiktheater!? (Lebhafte Heiterkeit bei den Grünen und der SPÖ, da der Redner mit schüchtern-weinerlicher Stimme spricht.)
Welche freiheitliche Sanktion droht auf ein ÖVP-Bekenntnis zu einem Musiktheater? – Heißt das freier Abgeordneter oder freie Abgeordnete, dass man zum Musiktheater nur mehr "Volksbefragung" sagen darf und keine eigene Meinung mehr haben kann?
Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir eine Kulturdebatte führen. Die größte Unkultur in dieser Republik und in diesem Haus am heutigen Tag ist es wahrscheinlich, dass sich kein Mandatar und keine Mandatarin der Österreichischen Volkspartei mehr zu einem Musiktheater bekennen kann. (Abg. Nürnberger: Der Auer schon! Der Auer steht dazu! Der Auer ist klass! Der Auer ist super!)
Wie gesagt: Der Westenthaler geht bekanntlich so lange zum Khol, bis er bricht. Und irgendwann werden wir das noch erleben. – Ich danke Ihnen. (Lebhafte Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
12.13
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Kostelka. – Bitte.12.13
Abgeordneter Dr. Peter Kostelka
(SPÖ): Herr Kollege Westenthaler! Ich verstehe schon, dass man in dieser Situation nervös wird und sich verspricht, weil das, was hier in wenigen Minuten geschehen wird, ja nicht sehr einfach zu erklären ist. Meine Damen und Herren, Ihr Stimmverhalten in den nächsten Minuten – das muss man sich vergegenwärtigen. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)Meine Damen und Herren von der Freiheitlichen Partei! Meine Damen und Herren von der ÖVP! Sie werden, da bin ich sicher, in den nächsten Minuten unseren Entschließungsantrag ablehnen. Sie lehnen damit Folgendes ab: erstens ein klares Bekenntnis zum Musiktheater. Sie bekennen nicht, ob Sie für Kultur sind oder nicht. Das ist im Grunde genommen die erste Aussage, die Sie machen, und die Kulturschaffenden werden das zu würdigen wissen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Sie lehnen sogar die Aussage ab, dass es eine politische Tugend ist, sich als Politiker in einer solchen Auseinandersetzung zu deklarieren. Meine Damen und Herren, was vorhin gesagt