draußen im Verein, lieber Freund Grabner, kennt die Definition des ASKÖ nicht, und es ist ihm auch völlig egal, welche politische Richtung sein Verein hat. Die Funktionäre vereinnahmen die Sportler aber sehr gern, sie nehmen – wie Sie, Kollege Grabner, heute hier demonstriert haben – die Leistungssportler gern unter ihr Mäntelchen, um sich damit zu schmücken. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenruf der Abg. Haidlmayr. )
Frau Vizekanzlerin! Fahren Sie fort auf dem Weg der Entpolitisierung! Kollege Kopf hat Ihre Meriten bereits angedeutet, ich muss sie hier nicht wiederholen. Sie sind auf dem richtigen Weg, und ich bitte Sie: Lesen Sie das Regierungsübereinkommen, das im Übrigen eine Größenordnung beinhaltet, wie das bei keiner Regierungserklärung zum Sport in der Vergangenheit der Fall war!
Ich danke Ihnen dafür, dass Sie einen definitiven, verbindlichen Sportausschuss geschaffen haben, und ich danke auch für den gut gelungenen Bericht aus dem Vorjahr. Ich hoffe, dass wir ihn im Sportausschuss recht bald behandeln dürfen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
21.31
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Arnold Grabner zu Wort gemeldet. Ich bitte, die Bestimmungen der Geschäftsordnung zu beachten.21.32
Abgeordneter Arnold Grabner
(SPÖ): Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Grollitsch hat gesagt, ich habe Namen von ASKÖ-Funktionären genannt.Ich berichtige: Billwein ist kein ASKÖ-Funktionär, Schröcksnadel und Leistner sind keine ASKÖ-Funktionäre, und die zwei Prokops sind auch keine ASKÖ-Funktionäre. – Ich bitte dich also, ein bisschen aufzupassen, wenn du hier sprichst!
Meine Damen und Herren! Zweitens berichtige ich: Nicht die Frau Vizekanzlerin hat den Sportausschuss ins Leben gerufen, sondern er wurde hier im Parlament beschlossen. Nicht die Frau Vizekanzlerin hat diesen Ausschuss beschlossen. – Ich hätte eigentlich geglaubt, dass du das weißt, Kollege Grollitsch. (Beifall bei der SPÖ.)
21.32
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. Es ist dies seine zweite Wortmeldung. Die erste hat 8 Minuten gedauert, daher gibt es noch eine Restredezeit von 12 Minuten. – Bitte.21.32
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Präsident! Die Frau Vizekanzlerin ist momentan nicht da. Schade! Ich hätte doch vorhin eine tatsächliche Berichtigung machen sollen. Ich habe mir aber gedacht, dass ich das in der zweiten Wortmeldung sage.Die Frau Vizekanzlerin hat auf mein Argument, dass 500 S die Inflationsrate nicht abdecken, gemeint, dass diese in den unteren Bereichen sehr wohl abgedeckt wird. Ich habe daraufhin noch einmal den Taschenrechner zur Hand genommen und stelle fest, dass 500 S als höchster prozentueller Satz bei AHS-Lehrern 2,18 Prozent Erhöhung ausmachen, und jeder, der die aktuellen Inflationsraten kennt, weiß, dass das darunter liegt. Daher geht es nicht um mittlere und kleinere Einkommen, sondern generell darum, dass die Erhöhung einfach unter der Inflationsrate liegt.
Weiters hinkt der Vergleich mit anderen Ländern hinsichtlich der Lehrverpflichtung an vielen Ecken und Enden, und zwar ganz einfach deshalb, weil es völlig unterschiedliche Anerkennungs- und Verrechnungssysteme gibt. Bei uns werden Tätigkeiten in der Verwaltung, auch in der Zeitverwaltung, in die Lehrverpflichtung mit eingerechnet, in anderen Ländern werden diese Leistungen hingegen extra bezahlt.