Wie es wirklich damit ausschaut, haben Sie uns heute wieder vorgeführt. Das zeigt sich in einer radikalen Kürzung der Lehrerstunden, in einem radikalen Festhalten daran, Zehntausende Lehrerdienstposten einzusparen, und auch in Ihrem radikalen Umgang mit der Beschreibung der Lehrerdienstzeiten und der Lehrerarbeitszeit.
Frau Vizekanzler! Alle diese Maßnahmen sind sicherlich nicht geeignet, den Schulsport im Sinne einer prophylaktischen Bedeutung für die Gesundheitsvorsorge bei Kindern und Jugendlichen zu fördern.
Nur einen Denkansatz zu Ihrer Personalpolitik: Sie haben uns enttäuscht, Frau Vizekanzler, und Sie haben die Menschen in unserem Land enttäuscht. (Abg. Haigermoser: Nein, nein, nein!) Wir hoffen, Sie enttäuschen uns weiterhin. (Beifall bei der SPÖ.)
22.53
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. Er hat das Wort.22.54
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute, irgendwann im Laufe des Tages, hat mir der Sportsprecher der ÖVP, Karlheinz Kopf, eine Fußballer-Zitatensammlung zukommen lassen. Ich habe sie wirklich mit Begeisterung gelesen und mich sehr gut amüsiert. Tatsächlich finde ich hier einige Zitate, die auch auf die Debatte, die jetzt am Schluss geführt worden ist, zutreffen.Ich glaube, die SPÖ hat sich für diese Debatte das Gleiche wie seinerzeit Rolf Rüßmann für ein Fußballspiel vorgenommen, vor dem er sagte – und das ist auch das, was sich die SPÖ für heute vorgenommen hat –: Und wenn wir hier nicht gewinnen, dann treten wir Ihnen wenigstens den Rasen kaputt! – So in etwa ist Ihre Debatte heute gelaufen. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Da Kollege Maier zum Schluss noch herausgekommen ist und eine tatsächliche Berichtigung gemacht hat – da passt Olaf Thon gut dazu, Kollege Maier, der gesagt hat: Man hetzt die Leute auf mit Tatsachen, die nicht der Wahrheit entsprechen. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
So ähnlich war es auch bei dieser Geschichte mit dem Programm. Es war doch nicht so, dass als einzige Politikerin oder als einzige Vertreterin der Politik Frau Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer anwesend gewesen wäre, sondern es waren gute Bekannte von dir dort, zum Beispiel Dr. Raus – der sollte dir doch ein Begriff sein – oder Bürgermeister Dr. Schaden. So weit entfernt von dir sind die doch gar nicht!
Also keine Rede davon, dass die Frau Vizekanzler allein gewesen wäre! Schaden, Raus, SPÖ, Rasen kaputt – na ja, gut! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Jetzt fehlt nur noch der Nachweis dafür, dass es euch tatsächlich in erster Linie darum gegangen ist, den gepflegten Rasen kaputt zu treten. – Da gibt es zum Beispiel einen gut gemeinten Entschließungsantrag vom Kollegen Noldi Grabner mit dem Dr. Wittmann, aber darin verlangen Sie etwas, was längst passiert ist (Abg. Schwarzenberger: Was sie im Budgetbegleitgesetz abgelehnt haben!), akkordiert mit allen Dachverbänden: Gemeinnützige Vereine sind von all dem ausgenommen!
Lieber Noldi! Vom Veranstalter veranlasste oder geduldete Werbung bei internationalen Sportveranstaltungen ist nicht werbeabgabenpflichtig. Bei unmittelbaren Sponsorleistungen an Sportvereine und an im § 176 und so weiter genannte Körperschaften, Feuerwehren, Bergrettung und ähnliche Organisationen, ist von keiner steuerpflichtigen Werbeleistung auszugehen, wenn ein Bukett von Leistungen umfasst ist, in dem auch nicht steuerpflichtige Leistungen enthalten sind. Dressen, Bandenwerbung bei Sportvereinen: nicht abgabepflichtig! Das Ganze wird sogar rückwirkend ab 1. Juni 2000 Geltung haben. Was Ihr da verlangt, ist längst Realität! (Abg. Grabner: Das stimmt nicht!)