Es wurde hier auch einiges über die Frage der Hubschrauberbeschaffung gesagt. Frau Kollegin Lichtenberger! Ich habe meine Gründe für die Entscheidung schon klargelegt. Es geht dabei nicht – das ist auch die Frage einer gewissen Ernsthaftigkeit in dieser Diskussion – um die Gefahr durch Jäger, sondern, Frau Kollegin Lichtenberger, es sind zwei gute Produkte zur Auswahl gestanden. (Abg. Dr. Lichtenberger: So ist es!) Und ich hatte Gott sei Dank die Möglichkeit, die notwendigen Budgetmittel zu erreichen, um das technisch bessere Gerät für unsere Soldaten – genau nach dem Grundsatz, den ich vorhin angesprochen habe – beschaffen zu können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Lichtenberger: ... der Unterschied zwischen "Black Hawk" und "Eurocopter"!)
Es ist technisch besser hinsichtlich der Sicherheit, aber vor allem auch technisch besser bei der Transport-Gesamtkapazität. Und dabei geht es nicht nur darum, Frau Kollegin, im Auslandseinsatz sicherzugehen, dass nicht irgendwelche marodierenden Banden mit Gewehren auf diese Hubschrauber schießen können, sondern es geht etwa bei der Crashfähigkeit auch darum, dass in schwierigem Gelände – was nie auszuschließen ist, wenn es zu einem Unfall kommt; etwa im Gebirge, Frau Kollegin – bei dem von uns beschafften Modell die Insassen eine um 10 Prozent höhere Überlebenschance haben. (Abg. Dr. Lichtenberger: Das stimmt nicht! Beim "Eurocopter" auch!)
Ich möchte nicht hören, was Sie sagen würden, wenn ein derartiger Unfall passiert wäre, und dann irgendwelche findigen Gutachter herausfänden, dass im Falle einer anderen Entscheidung, wenn wir das andere Gerät beschafft hätten, die Insassen noch am Leben wären! – Das sind die Dinge, über die wir uns unterhalten müssen.
Ich sage Ihnen noch einmal: Wir haben keinen Kampfhubschrauber beschafft, sondern wir haben ein technisch ausgezeichnetes Produkt für militärische Einsätze, für Transporteinsätze angeschafft, und das ist, wie ich meine, auch positiv hervorzustreichen, und dies gerade in einer Zeit, in der wir über die Notwendigkeiten und Schwierigkeiten im Beschaffungsbereich nachdenken. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Wir können mit diesem Budget den Betrieb für das nächste Jahr aufrechterhalten. Wir können in einigen Bereichen auch wichtige Beschaffungsvorhaben durchführen, etwa bei der Frage LKW und bei der Frage Truppenfunk. Wir werden auch im Bereich der Sanitätsausstattung einiges tun, und wir werden – auch das ist eine wichtige Verantwortung – auch bei der Ausrüstung unserer Soldaten einiges tun, damit unsere Soldaten bestmöglich geschützt werden.
Es ist ein Silberstreifen am Horizont. Die Umsetzung des Bekenntnisses, das wir auch im Regierungsprogramm verankert haben, nämlich für unsere Sicherheit etwas zu tun, ist absehbar. Aber ich sage auch hier sehr deutlich: Auf Grund der schwierigen Budgetsituation, die wir übernommen haben, sind leider viele Punkte, die wir uns vorgenommen haben, im nächsten Jahr noch nicht durchsetzbar. Aber – und das sage ich auch ganz klar – diese Bundesregierung hat sich dazu bekannt, die Sicherheit dieses Landes und damit die österreichische Landesverteidigung ernst zu nehmen. Und diesem Bekenntnis werden, davon bin ich überzeugt, in den nächsten Jahren auch noch Taten folgen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Eine Lehrstunde für Frau Lichtenberger!)
10.13
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hagenhofer. – Bitte.10.13
Abgeordnete Marianne Hagenhofer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ein Wort zum Kollegen Jung. Herr Kollege Jung! Ich denke, es ist eine Pflichtübung der Freiheitlichen, aber auch eine Pflichtübung der ÖVP, immer und jederzeit zu sagen, die SPÖ sei für alles, was bisher im negativen Sinne geschehen ist, verantwortlich. (Abg. Dr. Krüger: Fast 30 Jahre! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)Ich nenne Ihnen ein Beispiel. Sie haben gesagt, es werde dem Heer vorgeworfen, die Streitkräfte seien entsprechend kopflastig, und wir – die SPÖ – seien daran schuld. Ich frage Sie: Wer war denn in den letzten 15 Jahren Verteidigungsminister? – Das war doch niemand von der