Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 48. Sitzung / Seite 47

Der Vorwurf "Lump" ist ja noch zu wenig, sagt Herr Schnell, da müsste noch etwas draufgesetzt werden. Er hat nur nicht den richtigen Sprachbegriff dafür gefunden. – Das, meine Damen und Herren, ist unerträglich, und wir, der Nationalrat, sollten uns davon distanzieren.

Deshalb bringe ich folgenden Antrag ein:

der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde betreffend Beleidigung des Bundespräsidenten durch FP-Landesparteiobmann Schnell

Der Nationalrat wolle beschließen:

Der Nationalrat distanziert sich von den unerträglichen Äußerungen Dr. Schnells und fordert den Bundesminister für Landesverteidigung und die Bundesregierung auf, sich von diesen Äußerungen ebenfalls zu distanzieren.

Meine Damen und Herren! Der Rücktritt des Herrn Schnell ist ein Gebot der Stunde. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.) Augenblicklich soll dieser Herr, der unerträglich ist, zurücktreten! Das ist das Mindeste!

Aber es ist auch das Mindeste, Herr Dr. Khol, dass die ÖVP in dieser Frage endlich eine Haltung findet und sich nicht einmal mehr verschweigt, wenn Angriffe gegen Organe dieser Republik gerichtet werden. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde ist ausreichend unterstützt und steht ebenfalls mit in Verhandlung.

Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete, beginnen Sie nach § 58 Abs. 2 der Geschäftsordnung mit der zu berichtigenden Behauptung.

Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Öllinger hat behauptet, Landeshauptmann Haider hätte gesagt: Betrachten wir die Äußerung Schnells als einmaligen Ausrutscher. – Diese Behauptung des Abgeordneten Öllinger ist falsch!

Ganz im Gegenteil: Der Landeshauptmann von Kärnten Dr. Haider hat laut einer Aussendung der APA gesagt: "Kein Verständnis für die Attacken des Salzburger FP-Obmanns Karl Schnell". – Keines! Herr Kostelka hat "wenig Verständnis" daraus gemacht. (Abg. Dr. Kostelka  – einen Zeitungsartikel in die Höhe haltend –: Das steht hier!)

Es heißt weiter: "gegen ... Klestil zeigte am Mittwoch der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F). Er forderte eine Entschuldigung Schnells. Die Partei könne gutes Benehmen nicht verordnen, so Haider."

Ich meine, selbst bei einer so emotional geführten Debatte sollte man bei der Wahrheit bleiben, sowohl Sie, Herr Öllinger, als auch Sie, Herr Kostelka. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster (Abg. Öllinger: Erwiderung!) zu Wort gemeldet ... (Abg. Ing. Westenthaler: Auf Zuruf funktioniert das Parlament nicht!)