Ich lese Ihnen ganz kurz eine Stellungnahme aus dem neuesten Magazin des AMS-Steiermark vor, und zwar betreffend eine Untersuchung, eine Evaluation dieses "Integra"-Projektes, unter der Überschrift: "Sprungbrett in den Arbeitsmarkt". Was wird darin gesagt? Was sagen speziell die oststeirischen Amtsleiter dazu, die besonders intensiv mit diesem Projekt arbeiten?
Darin heißt es: Unsere Erfahrungen sind durchaus positiv, sowohl aus Sicht der Träger als auch aus Sicht der Arbeitsuchenden. Es ist erfreulich, wie hoch die Bereitschaft der Trägerorganisationen ist, einen sowohl arbeitsmarktpolitischen als auch soziologischen Beitrag für Langzeitarbeitslose und Langzeitbeschäftigungslose zu leisten. "Integra" ist eine wirksame Maßnahme, um Langzeitarbeitslose beziehungsweise Langzeitbeschäftigungslose wieder sinnvoll zu beschäftigen beziehungsweise sie am gesellschaftlichen Leben wieder teilhaben zu lassen. Aus unserer Sicht wäre es wünschenswert, sich Nachfolgemaßnahmen zu überlegen. – Ende des Zitates.
Ich gratuliere Herrn Bundesminister Bartenstein dazu, dass er diese Maßnahmen gesetzt hat, obwohl ein derartiger Widerstand geherrscht hat. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
95 Prozent der Teilnehmer sind von dieser Maßnahme begeistert. Ich hoffe, dass auch 95 Prozent der Abgeordneten dieses Projekt gut finden. Auf die Meinung des Restes, der noch immer dagegen ist und dieses Projekt als Zwangsarbeitsprojekt ansieht, muss nicht unbedingt Wert gelegt werden.
Einen Satz noch – meine Redezeit geht zu Ende – zu den heutigen Aussagen, wonach auch die Behindertenmilliarde wie damals das Projekt "Integra" abzulehnen sei. Ich denke daran, welches Gekreische es damals gegeben hat. Von "Zwangsarbeit" war die Rede! Dasselbe passiert jetzt mit dem Projekt der Behindertenmilliarde. Es wird alles in Frage gestellt. – Ich bin davon überzeugt, dass wir in Zusammenarbeit mit den beiden Ministerien, dem Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft und dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen, sehr viel erreichen werden. (Zwischenruf der Abg. Haidlmayr. ) Die hohe Arbeitslosenrate bei den Behinderten werden wir in nächster Zeit senken können. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
19.31
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte.19.31
Abgeordnete Heidrun Silhavy
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! – Herr Kollege Staffaneller! Zu Ihrer "charmanten" Bemerkung fällt mir nur eines ein: Mir ist lieber, Leute keifen gescheit, als sie reden mit schwacher Stimme nicht gerade intelligente Luftblasen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dolinschek: Frau Kollegin! Hören Sie sich selbst einmal an! – Zwischenruf der Abg. Achatz. )Herr Bundesminister! Sie haben heute in Ihrem Debattenbeitrag ... (Zwischenrufe der Abgeordneten Achatz und Haller. ) – Warum regen Sie sich so auf, meine Damen? Warum regen Sie sich so furchtbar auf? – Hören Sie zuerst einmal zu, dann können Sie es vielleicht beurteilen, wenn Sie dazu in der Lage sind, meine Damen!
Herr Bundesminister! Sie haben heute in Ihrem Beitrag hier im Hohen Haus behauptet, dass die Wirtschaft 18 Milliarden Schilling zum Budget 2001 beiträgt. Ich nehme an, Sie haben dabei vergessen, alle Geschenke, die Sie mittels Ihrer Politik an die Wirtschaft zurückgeben, gegenzurechnen. Faktum ist, dass im Jahr 2001 den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 34 Milliarden Schilling genommen werden und die Wirtschaft gerade ein Fünftel davon selbst dazu beiträgt.
Diese Regierung setzt Maßnahmen, hat einer der Redner Ihrer Regierungskoalition gesagt. – Das kann man tatsächlich sagen, es sind aber bedauerlicherweise Maßnahmen gegen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieses Landes.