Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 56. Sitzung / Seite 79

Abgeordneter Emmerich Schwemlein (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landwirtschaftsminister! Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass mir niemand widersprechen wird, wenn ich sage, es macht keinen Sinn, wenn wir reflexartig Schuldzuweisungen treffen. Tatsache ist aber – das möchte ich auf alle Fälle hervorheben (Abg. Böhacker: Erste Schuldzuweisung!)  –: Es geht darum, festzustellen, wer aller von dieser Situation betroffen ist, und es geht um die Sinnfrage. Die Sinnfrage kann nicht sein, wer wie produziert, sondern die Sinnfrage muss sein: Wie geht es den Konsumentinnen und Konsumenten, wie geht es den Menschen, wenn sie landwirtschaftliche Produkte vorgesetzt bekommen?

Die Debatte hat mir etwas sehr bewusst gemacht, nämlich ein Lied, das Arik Brauer einmal veröffentlicht hat. Sie kennen das Lied: "Hinter meiner, vorder meiner, links, rechts güt’s net, ober meiner, unter meiner siech i nix." (Abg. Hornek: Das gilt für die SPÖ!)  – Genau das ist die Politik, die in der Vergangenheit in der Landwirtschaft gemacht wurde. Arik Brauer hat es damit auf den Punkt gebracht. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Pumberger. )

Meine Damen und Herren! Tatsache ist auch: Wir werden uns keinen einzigen Schritt weiterentwickeln, solange niemand in diesem Saal bereit ist, zu erkennen, dass es nicht fokussiert um ein Problem geht, sondern dass es um Grundsätzliches geht. Wir werden nichts verändern, wenn niemand hier bereit ist, zu erkennen, dass wir eine Schicksalsgemeinschaft sind – eine Schicksalsgemeinschaft deshalb, weil die Bauern deswegen produzieren, um die Menschen zu ernähren, und nicht aus einem Selbstzweck heraus. Daher ist es berechtigt und legitim, wenn man hinterfragt, ob das in Ordnung ist oder nicht, was die Bauern produzieren.

Da möchte ich schon eines klar und deutlich festhalten: Es sind massive Fehler passiert. Es kann nicht damit beginnen, dass man – Herr Kollege Schwarzenberger war ja einer der Ersten, der die Debatte in diese Richtung geführt hat – jetzt sagt: Schuld ist in erster Linie der Konsument, schuld ist in erster Linie die Opposition. (Präsident Dr. Fasslabend übernimmt den Vorsitz.)

Das, Herr Kollege Schwarzenberger, geht nicht; das geht alleine schon deshalb nicht, weil ich (Zwischenruf des Abg. Schwarzenberger )  – Sie können ja dann herauskommen und uns das erklären – mir Folgendes denke: Sie waren einmal bei einer Bauernveranstaltung, am Ende dieser Bauernveranstaltung haben Sie Polizeischutz gebraucht. Die "Salzburger Nachrichten" haben berichtet, dass es dort mehr als handfest zugegangen ist. Das, lieber Kollege Schwarzenberger, kannst du nicht tatsächlich berichtigen. Das wurde im ORF und in den "Salzburger Nachrichten" berichtet. Ich gehe davon aus, dass du dort nicht deshalb Probleme hattest, weil du Oppositionsinhalte vermittelt hast, sondern weil du versucht hast, die verfehlte ÖVP-Landwirtschaftspolitik zu verteidigen. Und das war dann klarerweise die Reaktion eurer Bauern! (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Es fällt mir, von der Symbolik her, was die Landwirtschaftspolitik und den Verlauf dieser Debatte betrifft, eines ein; daher habe ich das auch vorbereitet. (Der Redner stellt eine Tafel, auf denen die "drei weisen Affen" abgebildet sind, auf das Rednerpult.) Das ist eine Symbolik, die Ihnen allen, so glaube ich, sehr gut bekannt ist. Ich lade Sie ganz dringend ein, von dem Verhaltensmuster abzugehen, nichts zu sehen, nichts zu hören und nichts zu sagen. (Abg. Auer: Wie der Schwemlein!)

Das Wesentliche ist, dass wir jene Wege gehen, die ja teilweise von Ihnen selbst auch eingeschlagen und zugestanden wurden. Wenn Herr Kollege Hornegger hier herausgeht und von uns erwartet, dass wir in jenen Punkten zustimmen, die eine massive Veränderung der Landwirtschaftspolitik bedeuten, nämlich eine Politik hin zu einer flächengebundenen Tierhaltung, eine Entwicklung der Landwirtschaft hin zur Ökologie, zu biologischen Produkten, dann brauchen Sie und Herr Kollege Hornegger vorweg uns nur zuzustimmen. Da sind wir ganz bei Ihnen.

Was passiert ist – und das möchte ich klar und deutlich als Nicht-Landwirt sagen –, ist Folgendes: Ich habe mit sehr vielen Bauern aus meiner Region gesprochen, und es tut mir zutiefst Leid, dass diese Leute, die unter erschwerten Bedingungen arbeiten, die ehrliche Produkte auf