Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 56. Sitzung / Seite 87

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sie mit hohem Arbeitseinsatz, mit enormem Fleiß und mit großem Aufwand gesunde Nahrungsmittel produzieren. Ich bedanke mich bei den Bauern unserer Region, darüber hinaus aber auch bei den vielen Tausenden Bauern in ganz Österreich, die im Interesse der Konsumenten, vielleicht unter Verzicht auf höhere Gewinne, wirklich seriös gesunde Lebensmittel produzieren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: ... Förderungen ...!)

Ich möchte auch speziell jenen fleischverarbeitenden Klein- und Mittelbetrieben danken, die täglich gesunde Nahrungsmittel produzieren. Sie sind derzeit in einer schwierigen Situation, sie kämpfen mit Gegenströmungen, die beinahe übermächtig sind. Wenn derzeit in allen Medien praktisch täglich Ekel erregende Berichte über Tierkadaver oder wenig geschmackvolle Schlachtungsvorgänge gebracht werden, dann vergeht den Konsumenten der Appetit. Wollen wir diesen Schaden begrenzen, und zwar sehr, sehr rasch, dann muss diese Berichterstattung auf eine objektivere Ebene gebracht werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte auch, wie heute schon angesprochen, dass die Einkäufer der großen Verbrauchermärkte ihre Vorgangsweise überdenken. Der derzeit vorherrschende Preisdruck ist einer der Gründe für diese negativen Auswirkungen auf dem Fleischmarkt. Immer billigere Lockangebote verhindern einen realistischen Preis und zerstören unsere Versorgungs- und Handelsstrukturen.

Wir Konsumenten können uns faire Marktpreise leisten, nur wollen wir uns auf die Qualität verlassen können. Generell muss es gelingen, dass wir aus der derzeitigen Krise eine neue Chance ableiten. Eine Entwicklung ähnlich jener auf dem Weinmarkt sollte unser Ziel sein.

Ich bin fest davon überzeugt, dass es uns mittelfristig gelingen wird, dass das Vertrauen in die Produkte wiederhergestellt wird. Beste Qualität zu einem fairen, kostendeckenden Preis liegt nicht nur im Interesse der Landwirtschaft, sondern auch im Interesse der Konsumenten und Produzenten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

13.32

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ: Grolli! – Abg. Dr. Mertel: Grolli allein zu Haus!)

13.32

Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Es gibt keinen Zweifel daran, dass sowohl BSE als auch der Medikamenteneinsatz in der Schweinezucht ihre Ursache in einer denaturierten Fütterung und einer nicht artgerechten Tierhaltung haben. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.) Das ist der gemeinsame Nenner, der heute im Hohen Haus zu erkennen war. Nebenbei noch: Auch der Wunsch, dass nicht nur wir, sondern auch die Bürger unseres Landes mit gesunden Lebensmitteln versorgt sind, ist, nehme ich an, ein gemeinsamer Wille.

Der Zugang ist ein unterschiedlicher. Es versteht sich, dass Sie das ausnützen, um das so genannte Bundes-Tierschutzgesetz zum Sprengthema zu machen, Frau Parfuss. Es wird aber nicht gelingen, uns auseinander zu dividieren, das darf ich Ihnen vorweg sagen. (Zwischenruf der Abg. Parfuss. )

Auch wenn ich nicht damit zurückhalte – und ich habe das auch medial getan –, dass wir unsere Überzeugungsarbeit beim Koalitionspartner für ein solches Gesetz verstärkt fortsetzen werden (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Die Tiere sind Ihnen Wurscht, Hauptsache ist die Mehrheit!)  – aber nicht mit dieser Polemik, wie Sie sie in Ihrem Antrag heute versucht haben!

Frau Parfuss! Was soll ich von Ihnen halten? Vor einem Jahr haben Sie gegen eine Fristsetzung für ein Bundes-Tierschutzgesetz gestimmt. Dann haben Sie im Unterausschuss Tierschutz seitens Ihrer Fraktion ein Bundes-Tierschutzgesetz als Antrag eingebracht. (Abg. Mag. Prammer: Und was ist jetzt mit Ihnen?) Nun konterkarieren Sie diese Bemühungen und diese gemeinsame Linie mit einem Antrag, der eine Fristsetzung bis 31. März vorsieht.


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