Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 163

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dreher ganz prächtig, uns weiszumachen, dass ein Schrumpfen ein "Minuswachstum" ist und so weiter. (Beifall bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Silhavy. )

Frau Kollegin Silhavy! Würde Frau Kollegin Bures denselben gestrengen Maßstab anwenden, den sie bei Frau Minister Forstinger angewendet hat (Abg. Silhavy: Bei wem denn?), dann hätte sie auf Grund der Aussagen Ihres Parteivorsitzenden – nämlich zwei Drittel Kürzung, Diebstahl und so weiter (Abg. Silhavy: Geh!)  – gegen ihren eigenen Parteivorsitzenden einen Misstrauensantrag einbringen müssen. (Abg. Zweytick: So schaut es aus!) Sie hat es – abgesehen davon, dass das von der Geschäftsordnung her nicht möglich ist – deshalb nicht getan (Abg. Silhavy: In Grieskirchen sind die Zeiten anders, aber der Fasching ist schon vorbei!), weil sie genau gewusst hat, dass sie damit keine Mehrheit bekommen hätte, weil die Regierungsparteien nicht zugestimmt hätten. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Ihr seid wirklich kreativ: Schulden waren ein "Minuswachstum" (Zwischenruf des Abg. Gradwohl ), bei einem Rückgang sprach man von "Minuseinnahmen", eine Steigerung der Arbeitslosigkeit hat man als "Negativschrumpfung" bezeichnet (Heiterkeit des Abg. Hornek ) und so weiter – ich könnte diese Liste fortsetzen.

Was nun die Milliarden betrifft, die wir einzusparen glauben, meine Damen und Herren, so haben wir uns – damit wir die Kirche im Dorf lassen – nicht entschuldet, sondern wir haben nur keine Neuverschuldung. Wir haben weiterhin 2 000 Milliarden Schilling Schulden mit 100 Milliarden Schilling Rückzahlung im Jahr – 100 Milliarden Schilling, Frau Silhavy! Wissen Sie, wie weit Sie kommen würden, wenn Sie 100 Milliarden 1-Schilling-Stücke aneinander reihten? – Eineinhalbmal um die Welt! Stellen Sie sich vor, was das für eine Lebensaufgabe wäre, das zu versuchen! (Abg. Reheis: Hast du das schon probiert? – Zwischenruf der Abg. Silhavy. )

Meine Damen und Herren! Ich möchte nun zum Schluss kommen, denn das rote Licht leuchtet schon, darf aber vorher noch kurz auf die Pensionsregelung des Herrn Klima eingehen, und zwar mit einem Vierzeiler, denn den merkt man sich vielleicht leichter. Er ist an die Pendler gerichtet:

Ärgerst du dich stets beim Tanken,

dass die Preise noch nicht sanken,

brauchst du dafür den halben Lohn,

’s ist Klimas ÖMV-Pension!

Auf Wiederhören. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Gradwohl: Wenn dem Großruck ein rotes Licht leuchtet, küsst ihn die Muse!)

19.33

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Stadler. – Bitte.

19.33

Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Anlässlich des Internationalen Jahres der Freiwilligen und dieser Budget-debatte möchte ich auf die Bedeutung Hundertausender Menschen hinweisen, ohne deren ehrenamtliche Tätigkeiten die Budgetzahlungen heute anders aussehen würden. Diese Helfer, die Basis des Wertefundaments unserer Gesellschaft, haben durch Solidarität, Nächstenhilfe und ihren unentgeltlichen Einsatz einen entscheidenden Beitrag zur Konsolidierung geleistet. (Beifall bei der ÖVP.)

Unsere Bürgergesellschaft ist das Vorzeigebeispiel dafür, dass der Staat nicht alles und jede Aufgabe wahrnehmen und reglementieren muss, sondern sich auf die Kernaufgaben beschrän-ken soll. Zum Teil handelt es sich um Bereiche, die vom Staat in dieser Qualität gar nicht so wahrgenommen werden könnten. Hunderttausende Freiwillige engagieren sich in den Blaulichtorganisationen, in Sozialvereinen, Kulturvereinen, im Schützenwesen, in Sportvereinen, im Alpenverein.


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