Ich habe von Bildung gesprochen, Frau Kollegin, nicht von Leistung! Es ist immer von Bildung die Rede. Das wüssten Sie, wenn Sie genau zugehört hätten. (Abg. Dr. Lichtenberger: Sie haben ausschließlich von Leistung gesprochen!)
Ich tausche ein Minimum an Leistung für ein schwaches Genügend: Das war früher die Einstellung vieler Schüler, und die hat sich geändert. Die meisten Schüler wollen Bildung mitnehmen, so viel wie möglich. Doch das ist nur in einem Ordnungsrahmen möglich, und diesen Ordnungsrahmen werden wir mit diesem Gesetz sicherlich in vielen Schulen Österreichs erreichen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.26
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 9 Minuten. – Bitte.12.26
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Es ist schwierig, nach dem Kollegen Schweitzer zu sprechen. Ich kann folgende Bemerkung nicht auslassen: Ich finde es interessant, wenn Sie nur jene Bildungspolitiker hier im Hohen Haus ansprechen, die auch Experten kennen. In der Zeit, seitdem ich im Parlament bin, habe ich viele Diskussionen an Schulen bestritten, einige gemeinsam mit dem Kollegen Amon, etliche gemeinsam mit dem Kollegen Antoni – komischerweise noch nie eine gemeinsam mit Ihnen, und das ist einfach daran gelegen, dass Sie nie hinkommen. (Abg. Mag. Schweitzer: Ich diskutiere nur mit Experten, nicht mit Amateuren!) – Das ist eine interessante Aussage! Sie gehen nicht in Schulen, wenn Sie eingeladen werden, Sie diskutieren nur mit Experten. Dort sitzen offenbar keine Experten.Offenbar ist Herr Professor Krumm – der Name ist Ihnen möglicherweise auch bekannt – in Ihren Augen kein Experte. Er war bei einer der letzten Veranstaltungen, zu der Sie eingeladen waren, Sie aber einen Tag vorher abgesagt haben, und zwar in Eichgraben. (Abg. Mag. Schweitzer: Da muss ich hingehen, zur AKS!) – Genau! Dort war auch Professor Krumm, aber er ist in Ihren Augen wahrscheinlich auch kein Experte. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Schweitzer. ) Ist Professor Krumm kein Experte? (Abg. Mag. Schweitzer: Was ist die AKS?) – Kein Experte, okay, nehmen wir auch zur Kenntnis!
Professor Krumm hat klar gesagt, wie das mit diesen Erziehungsvereinbarungen ist, nämlich in der Form, wie sie vorgesehen sind. Er hat sehr viele interessante Beispiele gebracht, wie man Konfliktlösung in Schulen machen könnte. Diese finde ich bemerkenswert.
Zur Diskussion stand auch ein Referentenentwurf, der dann nicht gegolten hat – ich nehme das zur Kenntnis –, aber da mittlerweile schon ein Gesetzentwurf vorliegt, kann man über denselben schwer hinweggehen, man wird sich darauf beziehen müssen. Wenn man sich anschaut, was am 26. Februar im Ministerrat beschlossen worden ist, so findet man darin folgenden interessanten Satz in dem Artikel betreffend die Erziehungsvereinbarungen: Dabei müssen individuelle Fehlleistungen von allen Schulpartnern Berücksichtigung finden.
Jetzt frage ich Sie, Frau Bundesministerin: Wo wird darauf im neuen Entwurf Bezug genommen? – Nirgends! Mit keinem Wort! Es geht darin ausschließlich um Erziehungsvereinbarungen und nicht um das, was Sie dann als Kontra gesagt haben, nämlich, es gehe Ihnen um Konfliktlösung.
Konfliktlösung ist wohl beidseitig. Da geht es auch darum, dass es für SchülerInnen und für Eltern auch die Möglichkeit gibt, sich zu artikulieren, und nicht nur darum, einseitig Schüler zu disziplinieren. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Es fehlt nach wie vor ein alternatives Konfliktlösungsmodell. Einer der interessanten Punkte, den Professor Krumm in Eichgraben genannt hat, ist zum Beispiel das Modell der Konfliktlösung unter Schülern selbst. Er hat dazu internationale Studien zitiert, wobei er gemeint hat, ein Großteil der Konflikte – auch auf, sagen wir einmal, disziplinärer Ebene, wie immer man das darstellen will, auch bei Gewalt, die an Schulen entsteht – ist lösbar, wenn die Probleme unter den