Sie haben vorher gerade erklärt, wie Sie Ihren Unterrichtsstil sehen. Den möchte ich jetzt nicht kommentieren. Ich wollte nur die Behauptung, die Sie aufgestellt haben, inhaltlich klarstellen. Sie stimmte nicht.
Noch eine Anmerkung, Frau Bundesministerin. Immer wieder in der Diskussion: Es geht nicht in erster Linie um die durchschnittlichen Klassenschülerzahlen. Auch diese steigen im Übrigen. Es hilft den Betroffenen überhaupt nicht, wenn Sie auf durchschnittliche Klassenschülerzahlen verweisen, wenn es Klassen mit Höchstschülerzahlen gibt, wo einfach die gesetzliche Zahl überschritten wird. Es gibt über 3 000 Klassen in Österreich, wo dieser Puffer wahrgenommen wird, was eigentlich nur als Sondermaßnahme gedacht ist. Da gilt es zu arbeiten.
Es soll das Gesetz auf Grund einer Sonderbestimmung zumindest nicht ununterbrochen überschritten werden. Das muss man schon klar sehen. Das ist nicht als Dauerbestimmung gedacht, aber es ist bereits eine solche geworden. Zumindest diesen Missstand sollten Sie beseitigen. (Beifall bei den Grünen.)
13.38
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wir kommen damit zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst gelangen wir zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 509 der Beilagen beigedruckte Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit und damit angenommen. (E 74.)
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 510 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Ich stelle abermals die Mehrheit fest. Er ist damit angenommen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 511 der Beilagen beigedruckte Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Ich stelle Einstimmigkeit fest. Damit ist das einstimmig angenommen. (E 75.)
5. Punkt
Bericht des Familienausschusses über den österreichischen Familienbericht (III-47 der Beilagen) 1999 der Bundesregierung (314 der Beilagen)
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Wir kommen damit zum 5. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Petrovic. Ich erteile es ihr.
13.40
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meistens ist es ja kein sehr positiver Umstand, wenn ein Bericht schon gut abgelegen ist, bevor er hier im Haus diskutiert wird. In diesem Fall ist es aber nicht ganz uninteressant. In diesem Familienbericht 1999 wurde schon damals, also nicht die heute amtierende Bundesregierung betreffend, sehr klar festgehalten, dass – und das ist, wie gesagt, der offizielle Familienbericht der damaligen Bundesregierung! – die damals von der rot-schwarzen Koalition getroffe