Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 64. Sitzung / Seite 115

des Arbeitsvolumens. (Abg. Dr. Lichtenberger: Des bezahlten Arbeitsvolumens!) Diese Zahlen stammen von einer Arbeiterkammerreferentin beziehungsweise -expertin. Gestern haben Sie Experten hoch gelobt, also werden sie sicher auch in Ihren Augen stimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

Notwendig für eine weitere Steigerung für eine Berufstätigkeit von Frauen ist aber – es wird immer wieder angesprochen, und wir handeln hier – die Harmonisierung von Beruf und Familie, zum Beispiel mit einer Evaluierung der Wiedereinstiegsbeihilfe, mit weiteren Maßnahmen zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten und des Arbeitsortes – wir meinen damit nicht Arbeit auf Abruf – und auch mit einer Erweiterung der Betriebsvereinbarungs-Kompetenzen zur besseren Vereinbarkeit.

Betriebliche Frauenförderung und Familienförderung werden für uns als wichtiger Faktor der Zukunftssicherung gesehen, nehmen in Zukunft mehr denn je eine Bedeutung ein und stehen keinesfalls im Widerspruch zu Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Auch das vielgerühmte Gender Mainstreaming wird diesen wichtigen Bereich nicht ablösen können.

In diesem Zusammenhang das nächste wichtige Thema: Lohnungleichheit. Lohn ist ein Gradmesser für soziale Stellung. Das zentrale frauenpolitische Anliegen der ÖVP ist daher die Stärkung der ökonomischen Unabhängigkeit der Frauen. Das, was für die SPÖ mit Staatssekretärinnen, Frauenministerinnen und SozialministerInnen nicht zu erreichen war, wollen wir mit einem Set an politischen Maßnahmen innerhalb der nächsten zehn Jahre erreichen. 30 Jahre SPÖ-Regierung hat das nicht zustande gebracht.

Was wollen wir? – Die Einkommensdifferenz zwischen Frauen und Männern um ein Drittel verringern, und es gab diesbezüglich auch ein gemeinsames Gespräch. Es gibt auch ein gemeinsames Abkommen, nicht nur mit der Industrie, sondern mit der gesamten Wirtschaft.

Ich möchte noch auf einen weiteren wichtigen Punkt eingehen, nämlich auf die Gründeroffensive der Bundesregierung. Auch da gibt es schon Maßnahmen. Ich möchte nur auf das steirische GründerInnenzentrum verweisen. Dass noch weitere Maßnahmen gesetzt werden müssen, wissen wir, und das tun wir auch.

Zusammenfassend: Diese neue Regierung schafft qualifizierte Frauenarbeitsplätze, strebt die Harmonisierung von Beruf und Familie an, trachtet danach, Frauen in neue Berufe und Forschungsprojekte zu bringen, hat zum Ziel gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit mit einem Budget für Vollbeschäftigung, mit höheren Ausgaben für Familie, Forschung und Bildung. Wir sind auf dem guten Weg dazu! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Heute wurde schon des Öfteren die Aussage getroffen, dass der Arbeitsmarkt ausgetrocknet ist. Herr Abgeordneter Trinkl hat sich ganz intensiv mit der Lehrlingsausbildung beschäftigt und gemeint, durch eine Umfrage sei bestätigt, dass die Unternehmen wieder Lehrlinge ausbilden wollen.

Sie haben es richtig gesagt: wieder Lehrlinge ausbilden wollen. Aber warum ist der Arbeitsmarkt so ausgetrocknet? (Abg. Dr. Trinkl: Weil die Regierung so eine gute Wirtschaftspolitik macht!)  – Weil sich die Unternehmer in den letzten fünf Jahren geweigert haben, Lehrlinge auszubilden, um die damals noch in der Regierung befindliche Sozialdemokratie dazu zu bringen, dass der Staat die Kosten dafür übernimmt. Daher haben wir heute keine Facharbeiter. Genau das ist es, Herr Kollege Trinkl! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Trinkl: Welche Kosten? Welche Kosten?) – Die Ausbildungskosten. (Abg. Dr. Trinkl: Da sind Sie falsch informiert!) – Ich habe leider wenig Zeit.