Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger:
Frau Abgeordnete! Auch das Thema Nebenbahnen ist mir sehr wichtig, und wir haben daher keinen Einstellungsantrag von den ÖBB angenommen, sondern ich habe die Schieneninfrastrukturgesellschaft beauftragt, die Nebenbahnen auszuschreiben. Es sind insgesamt 15 Nebenbahnen ausgeschrieben worden, für die sich alle Interessenten beworben haben. Ich bin guter Dinge, dass die eine oder andere auch direkt übernommen und somit weiterbetrieben werden kann.Uns muss aber auch klar sein, dass hier das Interesse der Regionen stark bekundet werden muss, denn es kann nicht sein, dass zum Beispiel eine Tourismusgesellschaft oder auch die Regionen, die Länder oder Gemeinden nur Forderungen stellen, sondern diese müssen auch ihren Beitrag dazu leisten, denn ich glaube, das Wesentliche ist, dass wir den öffentlichen Personen- und Güterverkehr stärken, aber nicht nur immer an einen Verkehrsträger, sondern auch im Verbund denken. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Donabauer, bitte.
Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene ist nicht nur ein nationales, sondern auch ein internationales Anliegen in der Verkehrspolitik. Nun braucht man dazu aber auch Voraussetzungen.
Der bauliche Zustand der Westbahnstrecke zwischen Amstetten und Wien, im Besonderen aber zwischen St. Pölten und Wien ist in einem katastrophalen Zustand, wodurch große Erschwernisse im Transitbereich, vor allem aber auch für die Pendler gegeben sind.
Wie können Sie sich den weiteren Ausbau dieser wichtigen Verkehrslinie vorstellen? In welchem Zeitraum soll das geschehen und in welcher Weise planen Sie dies, damit es endlich zu einer Verbesserung der Fahrzeiten für die Pendler und zu einer Entlastung auf der Straße kommt?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter! Sie haben absolut recht, dass es wichtig ist, eine ausgebaute Schieneninfrastruktur vorliegen zu haben. Ich glaube, es bestreitet niemand, dass die Westbahn eine der wichtigsten Strecken ist, daher werde ich alles versuchen, diese Strecke so rasch wie möglich durchgängig ausbauen zu lassen, um das gewünschte Ziel, mehr Güter auf die Schiene zu bringen, gerade in diesem Korridor zu erreichen.
Aber lassen Sie mich einzelne Detailmaßnahmen aufzeigen, um Ihnen klarzulegen, welche Potentiale wir haben.
Es sind nicht immer nur die Infrastrukturmaßnahmen, die wichtig sind. Gerade jetzt habe ich die freien Trassen erheben lassen. Sie werden es nicht glauben, wir haben über hundert freie Trassen, die nicht in Zeiten liegen, in denen sie nicht attraktiv sind, sondern die durchaus auch genützt werden können. Legt man das auf die Einnahmen um, dann können wir ungefähr zwischen 400 und 500 Millionen Schilling an Benützungsentgelt lukrieren und gleichzeitig sehr viele Güter auf die Schiene bringen.
Das heißt, es geht im Wesentlichen darum, die Verkehrsträger der Straße und der Schiene abzustimmen und alles daranzusetzen, dass das auch funktioniert. Bis jetzt waren diese freien Trassen zwar verfügbar, aber sind nicht freigegeben worden. Da bin ich wieder bei dem Thema Liberalisierung, Öffnung der Schienenwege.
Oder ein anderes Beispiel: Wir haben heute schon von der Rollenden Landstraße gesprochen. Das ist dieser so genannte Huckepackverkehr, der insbesondere für kleinere Unternehmen, die weniger mit dem unbegleiteten kombinierten Verkehr fahren können, das heißt, sie haben keine Container, sehr wichtig ist. Man fragt sich: Warum ist da nicht die Verladung an der Grenze