Zu den ominösen Listen: Dieses Spiel kann
man weiterführen. Ich habe hier auch eine Liste, und darauf steht, dass zum
Beispiel keine Kaserne geschlossen wird. Sie stimmt genauso wenig wie
Ihre Liste mit den Behauptungen von Kasernenschließungen, die Sie hier
verbreiten wollen. (Abg. Stadlbauer: Sie haben Listen, die nicht
stimmen? – Abg. Murauer:
Verunsicherung ist das!)
Das Wichtigste ist – und das ist auch in diesem Budget schön zu erkennen –, dass uns die Sicherheit der Soldaten sehr viel wert ist.
„KAZ neu“, der „Kampfanzug neu“, ist nicht nur für die Sicherheit, sondern auch für die Motivation der Soldaten wichtig. Auch hier bei uns würde, glaube ich, niemand gerne in uralten Gewändern zur Arbeit gehen. Mit diesem Anzug gibt es eine moderne, innovative Ausrüstung für unsere Soldaten. (Beifall bei der ÖVP.)
Kugelschutzwesten, CRC-Ausrüstung: All das ist wichtig. Ebenso ganz wichtig für die Sicherheit sind auch die neuen LKWs. Ich hatte noch das Vergnügen, zu Beginn meiner Zeit auf den alten 680ern hinten mitzufahren. Als ich Pionier wurde, haben wir dann die MAN bekommen. Jeder Rekrut, der noch auf diesen LKW hinten aufsteigen musste, weiß, wie toll ein MAN beziehungsweise ein anderer LKW ist.
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Das
„Frauenpaket“ – und Sie haben es in Ihrer Wortmeldung bereits
gesagt – ist sehr innovativ, es ist einfach ein tolles Paket, nicht nur
für die Frauen beim Bundesheer beziehungsweise diejenigen, die zum Heer wollen,
sondern auch für Rekruten, die sich freiwillig für 12 Monate melden
wollen. Ich glaube nämlich, dass wir dadurch die Zahl dieser Meldungen wieder
steigern können, ich habe nämlich bereits mit vielen gesprochen, die gemeint
haben, da würden sie sich selbstverständlich überlegen, sich 12 Monate zum
Heer zu melden. (Beifall bei der ÖVP.)
14.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Prähauser spricht als Nächster; auch er 2 Minuten. – Bitte.
14.23
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die Sonne bringt es an den Tag: Wir wissen heute, Intelligenz ist auch eine Form von Weitsicht. (Abg. Murauer: Richtig!) Was schon Bruno Kreisky in den siebziger Jahren für das Bundesheer (Abg. Dr. Baumgartner-Gabitzer: Das ist ein schlechtes Beispiel!), für die Landesverteidigung für notwendig gehalten hat, wird anscheinend heute zum Allheilmittel.
Denken Sie nur an die Forderung nach „Sechs
Monate Wehrdienst“! Denken Sie daran, wenn es darum geht, das Bundesheer zu
finanzieren: Man hat auch damals schon gefragt: Ist die gängige Stärke des
Bundesheeres auf Sicht finanzierbar? Sind wir in der Lage, trotz immenser
Personalkosten eine ordentliche Bewaffnung zu finanzieren? (Ruf bei der ÖVP: Ausgehungert wurde das
Bundesheer von der Kreisky-Regierung!)
Heute müssen wir feststellen: Wir haben nunmehr das kleinste Budget für die Landesverteidigung in unserer Geschichte. Wir haben heute größte Probleme, das Bundesheer zu finanzieren, sodass Sie jetzt auf unsere Ideen, die schon 30 Jahre alt sind, aufspringen müssen und darüber nachdenken, wie das Bundesheer auf Sicht zu finanzieren ist.
Ich sage Ihnen: Bei einer Verkürzung auf sechs Monate sind wir wahrscheinlich dabei, wenn Sie die Kraft haben, das auch gesetzlich zu verankern, nicht das Bundesheer praktisch allein stehen zu lassen, sodass der Wehrdienst nach Gutdünken von Ministern wieder auf sieben oder acht Monate erweitert werden kann. Wir wissen ja, dass es