Abschließend möchte ich noch einmal
unseren Grundsatz, unser Credo für Sie formulieren: Mit möglichst optimalem
und sparsamem Mitteleinsatz das Maximum für die Menschen erreichen. Das
ist wahre und wahrlich Intelligenz! (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
14.19
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Parnigoni. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.19
Abgeordneter
Rudolf Parnigoni (SPÖ): Meine Damen und
Herren! Der Herr Bundesminister hat von „großen Reformen“ gesprochen. (Abg. Murauer:
Richtig!) Dazu ist jedoch festzuhalten, dass er, also das Bundesheer, in
etwa 2,1 Milliarden € an Schulden hat. Im Budgetansatz hat er, wie er
zuvor selbst gesagt hat, 19 Prozent, also 400 Millionen investiven
Freiraum, als 400 Millionen für Investitionen. Wenn man das jetzt umrechnet ...
(Das Handy des Redners beginnt zu
läuten. – Rufe bei der ÖVP: Heb ab! – Der Redner schaltet sein Handy
ab.)
Wenn man das
umrechnet, heißt das in Wirklichkeit, dass seine Investitionsmittel für sechs
Jahre gebunden sind, um das Geld für die unsinnigen, unnötigen und sündteuren
Abfangjäger zusammenzukratzen. In Anbetracht dessen reden Sie, Herr Bundesminister,
davon, dass Sie große Reformen planen?! – Das müssen Sie den Österreicherinnen
und Österreichern erst erklären, wie das zusammengehen soll. Es ist ja völlig
unlogisch, und es glaubt Ihnen ja auch niemand! All das, was Sie hier erzählen,
ist in Wirklichkeit für die Bevölkerung nicht akzeptabel. (Zwischenruf bei der ÖVP.)
Das Zweite, was ich noch anmerken möchte, Herr Bundesminister, ist: Faktum ist, in der Bundesheerreformkommission ist vereinbart worden, dass Sie allenfalls andenken, 40 Prozent der Liegenschaften zu veräußern, um Geld für das Bundesheer hereinzubekommen. Dann gibt es eine Liste, wonach 50 Prozent der Kasernen geschlossen werden.
Ich sage Ihnen: Das ist mit Sicherheit der falsche Weg! Da hat Scheuch Recht, wenn er meint, das sind Wirtschaftsfaktoren in den Regionen – so auch in meiner, im Waldviertel, wo es drei wichtige Kasernen gibt: Allentsteig mit dem TÜPL, Horn und Weitra. Eine intelligente Lösung, Herr Kollege Murauer, wäre etwa, diese drei Kasernen zusammen mit dem TÜPL zu einem internationalen Ausbildungszentrum für Sicherheitsfragen, vielleicht auch des Inneren, zusammenzuführen. (Abg. Murauer: Eh klar! Hätte mich auch gewundert, wenn du das nicht gesagt hättest!) Das wäre etwas, was in der Zukunft allenfalls eine Chance hätte.
Gehen Sie also
einen wirklich intelligenten Weg! (Abg. Murauer: Es hat jeder sein Verständnis
von Intelligenz!) Retten Sie auch das Leben des Kollegen Stummvoll, der gesagt
hat, nur über seine Leiche werde eine Kaserne im Waldviertel geschlossen! Damit
tun Sie vielleicht – ich weiß nicht, zumindest ein menschliches
Werk. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
14.21
Präsident Dr.
Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Pack. Ebenfalls 2 bis
3 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.21
Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Rund 300 Millionen € mehr an Budgetmitteln seit den letzten vier Jahren – ich glaube, das sagt alles darüber, wie wichtig uns das Bundesheer ist.