sollten wir Kontrollen dort machen, wo sie notwendig sind. Aufzeichnungen für jeden Kleinbetrieb sind nicht gerade sinnvoll.
Ich meine nämlich, meine Damen und Herren, dass man sich manches Mal überlegen sollte, ob gewisse Vorlagen von Personen kommen, die Landwirtschaft haben wollen, oder von jenen kommen, die von der Landwirtschaft leben müssen. Da sollten wir uns tatsächlich das eine oder andere überlegen! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neudeck.)
21.57
Präsident Dr.
Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Abgeordnete Schönpass. 3 Minuten
Redezeit. – Bitte. (Abg.
Dipl.-Ing. Kummerer: Der
Schultes soll uns aus seinem Hausbrunnen Wasser mitbringen!)
21.57
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Bürgermeisterin einer ländlichen Gemeinde bin ich auch verantwortlich für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Das heißt für mich, dass ich in einer Region, die von Landwirtschaft geprägt ist, auch besonders auf den Schutz unserer Umwelt achte. Die Art und Weise, wie Landwirtschaft betrieben wird, hat unmittelbare Auswirkungen auf die Umwelt. Und der Zustand unserer Umwelt hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gesundheit unserer Bevölkerung.
Schauen wir uns das am Beispiel Trinkwasser
an! (Abg. Prinz: Wie schaut es in Ampflwang aus?) Unser Trinkwasser
zeichnet sich prinzipiell durch hohe Qualität aus, mit einer Ausnahme: die
Nitratwerte. Die vorgeschriebenen Schwellenwerte werden bereits jetzt
überschritten. Das können Sie im österreichischen Wassergütebericht nachlesen,
dieser kommt übrigens aus Ihrem Ressort, Herr Minister. (Abg. Jakob Auer: Dürfen wir
Ihren Wasserbefund haben?)
Mit der Nitratbelastung steigt langfristig auch das Krebsrisiko für die Menschen, Herr Auer. (Abg. Prinz: Wie schaut es in Ampflwang aus?) Es tut mir Leid, aber es ist so. (Abg. Jakob Auer: Den Wasserbefund von Ampflwang, bitte!) Eine weitere Aufweichung beziehungsweise Verwässerung der Grenzwerte ist gegenüber unserer Bevölkerung nicht vertretbar. Da können Sie noch so dagegen wettern.
Was wir zum Schutz unserer Umwelt und der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land brauchen würden, sind strengere Richtlinien und bessere Kontrollen der Nitratbelastung unseres Trinkwassers. Was aber stattdessen mit dem nun vorliegenden Gesetz kommt, ist genau das Gegenteil: Die Einhaltung von Stickstoff-Höchstmengen soll aufgeweicht werden. Mehr stickstoffhaltige Düngemittel im Boden bedeuten aber auch eine vermehrte Nitratbelastung des Grundwassers.
Daran zeigt sich wieder einmal mehr als deutlich, dass es Ihnen, sehr geehrter Herr Minister Pröll, nicht gelingt, die beiden Funktionen, die Sie bekleiden, miteinander zu vereinbaren. Ein Minister, der sowohl für Landwirtschaft als auch für Umwelt zuständig ist, muss beiden Bereichen gleichermaßen gerecht werden. Das ist bei Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, leider nicht der Fall. Ihrem Kniefall vor der Düngemittelindustrie schließen wir uns nicht an! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Prinz: Kollegin Schönpass, wie schaut es in Ampflwang aus?)
22.00
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Schultes. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
22.00
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es gibt Tage, da bedaure ich, dass wir mit